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Thema

Sozialpolitik

Als einen wichtigen Ort der Begegnung mit dem Glauben und mit den Menschen sieht Oberbürgermeister Jann Jakobs die Kirchen. Bei seinen offiziellen und privaten Besuchen von Gottesdiensten, bei anderen kirchlichen Veranstaltungen oder auch bei Gespräch mit Christen spürt er immer wieder das große Engagement in sozialen, pädagogischen und kulturellen Bereichen.

Von Klaus Büstrin

Am Kurs von Brandenburgs CDULandeschef Jörg Schönbohm ist offene Kritik aus den eigenen Reihen geübt worden: Michael May, der Landesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), hat dem Schönbohm-Landesvorstand eine Vernachlässigung der Sozialpolitik vorgeworfen. Das mangelnde sozial- und arbeitsmarktpolitische Profil sei ein Grund, dass die märkische Union in den Umfragen, gemessen am Hoch der Bundespartei, schwach abschneide, sagte May am Donnerstag in Potsdam.

Am Kurs von Brandenburgs CDULandeschef Jörg Schönbohm ist offene Kritik aus den eigenen Reihen geübt worden: Michael May, der Landesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), hat dem Schönbohm-Landesvorstand eine Vernachlässigung der Sozialpolitik vorgeworfen. Das mangelnde sozial- und arbeitsmarktpolitische Profil sei ein Grund, dass die märkische Union in den Umfragen, gemessen am Hoch der Bundespartei, schwach abschneide, sagte May am Donnerstag in Potsdam.

Die Deutschen haben zur Kenntnis genommen, dass Veränderungen in der Wirtschafts und Sozialpolitik notwendig sind. Der Streit geht nur noch darum, wie tief die Reformen gehen müssen.

Am Bettler, so ließe sich sagen, kulminiert das Dilemma der Sozialpolitik. Gibt man ihm einen Euro, so stiftet man Freude, bestätigt aber die irrige Auffassung, dass dieser Weg richtig und bürgerlicher Lebensunterhalt überflüssig sei.

Berlin (ce). Bei seinem ersten Auftritt in Berlin nach der von den Ärzten verordneten Zwangspause hat Horst Seehofer (CSU) die Sozialpolitik der rot-grünen Bundesregierung hart kritisiert.

Die SPD setzt auf "neue Akzente" bei der Modernisierung Deutschlands, die Union verlangt eine grundlegende Kurskorrektur in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Beide großen Parteien berieten am Montag in Berlin ihre Wahlprogramm-Aussagen.

Von Robert Birnbaum

Es ist eine Binsenweisheit in der Sozialpolitik, dass den Deutschen eine Vergreisung der Gesellschaft droht. Nicht nur, dass die durchschnittliche Kinderzahl seit längerem schrumpft, auch die Zahl der gänzlich Kinderlosen hat erheblich zugenommen.

Zu einer Podiumsdiskussion lädt die SPD Marzahn-Hellersdorf heute von 18 bis 20 Uhr. Vor allem über das Thema Sozialpolitik wird unter anderem der Bundesarbeitsminister Walter Riester diskutieren.

Wisconsin heißt das neue Reiseziel für deutsche Sozialpolitiker. Der Sozialausschuss des Hessischen Landtags hat sich am gestrigen Freitag unter Führung der frischgebackenen Ministerin Silke Lautenschläger nach Wisconsin verabschiedet.

In der CDU zeichnet sich eine Kursänderung der Sozialpolitik ab. In der "Bild am Sonntag" schlug der für Sozialpolitik zuständige Vize-Parteichef Christian Wulff eine "neue Abgrenzung zwischen kollektiver Absicherung und persönlicher Verantwortung" vor.

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