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Thema

Thorsten Frei

Auf der Computermesse CeBit begutachtet Merkel ein Handy mit Bundesadler. Dass ihr eigenes abgehört werden könnte, hatte sie sicher nicht vermutet.

Der Bundesanwalt prüft die Vorwürfe, die NSA habe das Handy der Kanzlerin abgehört. Westerwelle bestellte unterdessen den US-Botschafter ein. Merkel findet: "Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht".

Von
  • Christian Tretbar
  • Jost Müller-Neuhof
  • Christoph von Marschall
  • Christopher Ziedler
Wer horcht da noch? Die ehemalige NSA- Basis in Bad Aibling in Bayern. Foto: Reuters

Berlin - Angela Merkel ist ein vorsichtiger Mensch, erst recht, wenn es um Geheimdienste geht. Ihr Kanzleramtschef hat die NSA-Affäre für erledigt erklärt, soweit sie Deutschland betrifft, die Chefin belässt es bei der Beschreibung der Prozeduren: Die Bundesregierung habe „von allen die Bestätigung erhalten, dass sie sich an deutsches Recht halten“, sagt Merkel am Dienstagabend in einer gemeinsamen Sendung von Phoenix und Deutschlandradio.

Von Robert Birnbaum
Abhörbasis in Bad Aibling

Die Debatte um die NSA zeigt: Die deutsche Politik ist nicht der Büttel eines Big Brother. Sie benimmt sich höchstens tollpatschig. Das wäre nun weiter nicht tragisch, würde das nicht den Blick auf die wirklich wichtigen Fragen vernebeln.

Von Robert Birnbaum
Siegfried Kauder gibt sich kampfeslustig. Zur Bundestagswahl am 22. September will er als unabhängiger Kandidat in Villingen-Schwenningen antreten.

Nicht die Wähler entscheiden, wer Bundesabgeordneter wird, sondern die Parteien. Wer sich diesem Privileg des Parteienstaates entgegenstellt, der bekommt dessen Macht zu spüren. Diese Erfahrung musste Siegfried Kauder machen, als er nach einer internen Niederlage beschloss, sich gegen seine Partei zu stellen.

Von Christoph Seils
Kanzleramtschef Ronald Pofalla ist für die Koordinierung der Geheimdienste zuständig. Mitten in der Spionageaffäre war er im Urlaub, aber wie lange, kann der Vize-Regierungssprecher nicht sagen.

Kanzleramtschef Ronald Pofalla ist für die Koordinierung der Geheimdienste zuständig. Mitten in der Spionageaffäre war er im Urlaub, aber wie lange, kann der Vize-Regierungssprecher nicht sagen. Gleichzeitig fordert FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff Pofalla dazu auf, eine vollständige Aufklärung über die Geheimdienst-Kooperationen.

Von Christian Tretbar

Rund 2000 Gäste erwarteten der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Staatsminister Michael Boddenberg am Dienstagabend zum Sommerfest in der Landesvertretung. Unter anderen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Minister Philipp Rösler und Peter Altmaier sowie Kanzleramtschef Ronald Pofalla hatten ihr Kommen zugesagt, um sich mit Abgeordneten des Landtags und des Bundestags, Botschaftern und Prominenten auszutauschen.

Ohne klare Kante: Frank Henkel war in der Berliner CDU der Mann fürs Innere. Vorm Senatorenamt hat er sich gescheut – aus gutem Grund, wie es aussieht.

Krisenmanagement: mangelhaft. Administration: ausreichend. Innenpolitisches Profil: unscharf. Und jetzt auch noch die alarmierenden Zahlen der Kriminalstatistik. Die Bilanz von Berlins Innensenator Henkel ist bescheiden. Schon werden in der CDU Zweifel laut, ob er der richtige Mann für die Zukunft ist.

Von
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
  • Sabine Beikler

Benedikt ist jetzt zwar der „emeritierte“ Papst, aber er ist nicht tot. Es ist also kein Requiem, zu dem die Deutsche Bischofskonferenz am Donnerstagabend in die Berliner St.

Von Claudia Keller

„Demokratie: Das Deutsche Theater Berlin macht die Guillaume-Affäre zur Schlagerrevue.

Von Andreas Schäfer
Familienpatriarch. Bundeskanzler Konrad Adenauer (Joachim Bißmeier) und seine Tochter Elisabeth, genannt Libeth (Ina Wagner).

Die Leistungen Konrad Adenauers sind ebenso unbestritten wie seine Fehler und Fehleinschätzungen. Jetzt widmet sich ein Doku-Drama dem Leben des Bundeskanzlers und zeigt ihn als einsamen Staatenlenker. Sein unwürdiger Abstieg wird in dem Film allerdings verschleiert.

Von Bernhard Schulz
Unterm Berliner Himmel. Viele Fahrgäste am Hauptbahnhof haben kein Dach über dem Kopf, obwohl die ursprüngliche Planung für alle eines vorsah.

Konzernchef Grube ist dagegen, das Dach wie ursprünglich vorgesehen zu verlängern - obwohl wegen Schäden jetzt ohnehin Hand angelegt werden muss am Berliner Hauptbahnhof. Was meinen Sie? Diskutieren Sie mit!

Von
  • Klaus Kurpjuweit
  • Stefan Jacobs
  • Markus Hesselmann

Der Kanzleramtsminister hat sich bei seiner Verbalattacke gegen Wolfgang Bosbach am vergangenen Freitag nicht in bester Verfassung gezeigt. Wie konnte es so weit kommen?

Von Stephan-Andreas Casdorff

So reden sie weiter und weiter von derselben Sache mit gespaltener Zunge. Während für die FDP der amtierende Parteichef Christian Lindner auf Steuersenkungen „beharrt“, erklärt Kanzleramtschef Ronald Pofalla von der CDU der Öffentlichkeit, wie ebendiese FDP der Regierung damit Zeit verschafft für „genaue Überlegungen“.

Alle Fachleute sagen, es gibt keinen Spielraum für Steuersenkungen, nicht auf absehbare Zeit. Doch die Koalition stochert weiter im Nebel.

Von Stephan-Andreas Casdorff
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