In Bonn war alles besser: Die Wege kurz, die Sitten rau - und Social Media noch nicht erfunden. Jetzt muss sich der Abgeordnete Hajo Eichwald im Berliner Politdschungel durchschlagen - ab 16. April auf ZDFneo.
Thema
Thorsten Frei
Insgesamt fünf Milliarden Euro mehr bis 2018 - die Regierung will die Investitionskraft der Kommunenstärken. Das eigene Investitionsprogramm des Bundes nimmt ebenfalls Konturen an.
Zustimmen oder zurücktreten: Wolfgang Bosbach ist einer der profiliertesten Innenpolitiker, mit dem Kurs seiner Partei unter Angela Merkel hat er aber oft seine Probleme. Dieses Dilemma gehört zum täglichen Geschäft der Politik. Ein Kommentar
Seit heute ist Ronald Pofalla Generalbevollmächtigter für politische und internationale Beziehungen bei der Deutschen Bahn. Sein Bundestagsmandat legte er nieder.
Liebe hat sie nicht zusammengeführt, bloß Notwendigkeit. Seit einem Jahr pflegt die Große Koalition öffentlich einen so treuen Umgang, dass es fast langweilt. Dabei ist sie oft ein eher mürrisches Bündnis. Möglich, dass man das bald öfter merkt.
Das Bundesinnenministerium beklagt die geringe Zahl von Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber. Der Senat in Berlin errichtet nun neue Notunterkünfte und fordert den Bund zu mehr Solidarität auf.
Die Bundesregierung wirft dem NSA-Untersuchungsausschuss Geheimnisverrat vor. Die Bundestagsverwaltung sieht aber keinen Anlass zu verschärften Maßnahmen.
Frank-Walter Steinmeier, Wolfgang Bosbach, Ursula von der Leyen, Thomas Oppermann – Kandidaten, die immer wieder in Polit-Talkshows auftreten? Aber wer sucht die Gäste aus? Und vor allem: Nach welchen Kriterien? Ein Text aus der aktuellen Agenda-Ausgabe des Tagesspiegels.
Der Bundesrat hat die Änderung des Asylrechts beschlossen. Mit dem Ja zum umstrittenen Kompromiss bringt Winfried Kretschmann die Grünen gegen sich auf. Was ist da passiert?
Die Bundesregierung lädt zum Tag der offenen Tür
Er ist kein Hektiker, kein Gestresster. Dabei wird die Welt jeden Tag fremder und lauter. Außenminister Frank-Walter Steinmeier widmet sich den Krisen mit kleinen Gesten und großen Formaten. Aber es hilft alles nichts, wenn es nicht vorangeht.
Roland Pofallas "liebe" Bahn, ein Besuch bei den Kämpfern vom Islamischen Staat. Daniel Drepper von correctiv.org ordnet die Medienwoche ein.
Roland Pofallas "liebe" Bahn, ein Besuch bei den Kämpfern vom Islamischen Staat. Daniel Drepper von correctiv.org ordnet die Medienwoche ein.
Angesichts der jüngsten Überwachungsfälle muss Deutschland seine Spionageabwehr verstärken, fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Ein Gespräch über das deutsch-amerikanische Verhältnis, Sicherheit im Netz - und "Gauchogate".
Mehr als 12.000 von ihnen gibt es. Darunter sind Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete. So weit reicht das Netzwerk der Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung tatsächlich.
Bei schweren Gefechten in der Ostukraine sind mehrere Regierungssoldaten sowie Separatisten getötet worden. Russland ist nach Ansicht von Außenminister Steinmeier nicht Herr der Lage. Die aktuellen Nachrichten zur Ukraine-Krise im Blog.
Mit „Postillon24“ und „Geht’s noch?“ starten am Freitag gleich zwei neue Sendungen, die lustig sein wollen. Konkurrenz für die „heute-show“ sind sie aber nicht.
Mit „Postillon24“ und „Geht’s noch?“ starten am Freitag gleich zwei neue Sendungen, die lustig sein wollen. Konkurrenz für die „heute-show“ sind sie aber nicht.
Das Netzwerk der Europa-Union Deutschland ist überall zu finden – aber der Europaausschuss im Bundestag ist unpopulär.
Die EU-Kommission wird Bundesregierung wohl nicht zwingen, die Ökostromkosten rückwirkend bei der Industrie einzutreiben.
Es ist ein politischer Hütchenspielertrick, mit dem Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer davonkommen wollen. Aber wenn alles am Ende so normal war, dann dürfte sich künftig jeder Bürger das Recht herausnehmen, bei offen bleibenden Fragen direkt mal beim lieben Onkel vom BKA anzurufen.
Wegen der komplexen Mehrheitsverhältnisse zwischen Bundestag und Bundesrat kommt der Länderkammer jetzt mehr Gewicht zu. Die internen Koordinierungsrunden werden zu Gipfeltreffen der Macht.
Martin Jäger arbeitete früher Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu. Dann ging er zu Daimler und später als Botschafter nach Afghanistan. Jetzt soll er Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble werden.
Der EU-Korruptionsbericht sieht schnelle Wechsel von der Politik in die Wirtschaft kritisch Bisher noch keine Vorschläge aus den Fraktionen für Umgang mit Fällen wie Klaeden und Pofalla.
Zum ersten Mal legt die EU-Kommission einen Korruptionsbericht vor. Deutschland bekommt zwar insgesamt ein recht gutes Zeugnis. Es werden aber auch Defizite benannt.
Ronald Pofalla wird vorerst nicht Cheflobbyist der Deutschen Bahn. Der Staatskonzern will im März nicht über die umstrittene Personalie des ehemaligen Kanzleramtschefs entscheiden.
Grüne und Linke wollen Gesetzesregeln, die Koalition eine Selbstverpflichtung.
Seit Tagen liegt Bahn-Chef Grube mit seinem Aufsichtsrat über Kreuz - jetzt deutet sich ein Kompromiss beim Streit über einen Politik-Beauftragten an. Unklar ist, ob Pofalla noch eine Chance hat.
Die Kanzlerin hat sich beim Skifahren das Becken angebrochen. Mancher ihrer Vorgänger hat auch schon mit Schmerzen regiert.
Der beabsichtigte Wechsel des ehemaligen Kanzleramtschefs Ronald Pofalla zur Bahn AG stößt auf Kritik. Ist die Aufregung berechtigt?
Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla wechselt zur Deutschen Bahn - so stand es am Donnerstag auf nationalen Nachrichtenseiten. "Der Postillon" kontert, diese Meldung als Witz schon am Mittwoch selbst verbreitet zu haben. Viele glaubten der Satireseite. Auch Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt.
Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla wechselt zur Deutschen Bahn - so stand es am Donnerstag auf nationalen Nachrichtenseiten. "Der Postillon" kontert, diese Meldung als Witz schon am Mittwoch selbst verbreitet zu haben. Viele glaubten der Satireseite. Auch Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt.
Auf Twitter spotten sie über Spotter, die über Satiremeldungen spotten, die über Nachrichtenmeldungen spotteten. Die Posse um Pofalla ist eigentlich normaler Netzalltag - und zeigt doch, wie weit sich Presse und Empfänger in der digitalen Beschleunigung verloren haben.
In der neuen Regierung hatte Ronald Pofalla kein Ressort mehr erhalten, jetzt hat er sich einen neuen Job gesucht: Er wird Vorstandsmitglied bei der Bahn. Dort soll der Merkel-Vertraute für die Kontakte zur Politik zuständig sein.
Die Entscheidung von Angela Merkel, Ursula von der Leyen als erste Frau zur Verteidigungsministerin zu machen, ist ein Zeichen über dieses Amt hinaus. Und es zeigt deutlich von der Leyens Ambitionen.
Es gibt einige Überraschungen bei den Kabinettsmitgliedern der Union und ihren Ressorts. Ursula von der Leyen soll Verteidigungsministerin werden. Ronald Pofalla scheidet auf eigenen Wunsch aus. Ihm folgt Peter Altmaier.
Die große Koalition nimmt langsam Form an. Die meisten Ministerposten sind bereits vergeben. Dabei gab es bei SPD und CDU einige Überraschungen. Kanzleramtschef Pofalla wird der neuen Regierung nicht angehören.
Darf Theodor Eschenburg Namensgeber eines Preises sein – zumindest, bis mehr über die NS-Vergangenheit des Politologen bekannt ist? Wir haben die Politikwissenschaftler Christine Landfried (Hamburg) und Claus Offe (Berlin) um ein Pro und Contra gebeten.
Ronald Pofalla hält als Kanzleramtschef Skandale klein – auch in der Abhöraffäre. Es findet sich nicht leicht jemand, der sich so entschlossen loyal vor die Chefin werfen würde und wenn es sein muss, den Sündenbock mimt.
Fehlverhalten auf Seiten der Bundesregierung? Fehlanzeige. Weder habe man die NSA-Affäre unterschätzt, noch sei es ein Problem, dass Merkel ein ungesichertes Handy benutze. Das Thema wird zu einer zentralen Frage in den Koalitionsverhandlungen.