Thomas De Maizière soll wegen der Flüchtlingsströme Deutschlands Bild als Einwanderungsland neu justieren. Zunächst aber muss sich der Innenminister vor Ausschüssen zu NSA und G36 rechtfertigen.
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Ursula von der Leyen
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat zwei wichtige Entscheidungen für die Rüstung getroffen. Die Projekte sollen transparenter werden.
Die geplante Mitgliederbefragung der Berliner CDU zur Homo-Ehe könnte Schule machen – zumindest auf Landesebene.
Tritt sie auf, stehen Männer stramm. Erika Franke verkörpert eine Bundeswehr, wie sie Ministerin Leyen gerne hätte: In der Frauen ganz selbstverständlich Karriere machen. Doch die ranghöchste Soldatin Deutschlands hatte in der Männerdomäne zu kämpfen.
Bei einer Konferenz der Koalition gegen den "Islamischen Staat" in Paris hat Iraks Regierungschef Abadi über mangelnde Unterstützung geklagt. Deutschland und Großbritannien rechnen mit einem langem Kampf gegen die Terrormiliz.
Nach dem Sturmgewehr G36, das offenkundig nicht für den Einsatz taugt, ist jetzt auch der Gefechtshelm der Bundeswehr dran. Er muss ausgemustert werden. Wenigstens einer muss doch mal irgendwann irgendwo für irgendeine Planung die Verantwortung gehabt haben. Ein Kurzkommentar.
Ab 2025 soll sie zur Verfügung stehen: eine erste bewaffnungsfähige Drohne. Deutschland, Frankreich und Italien haben nun in Brüssel eine entsprechende Erklärung unterschrieben. An der Entwicklung arbeiten Airbus und Dassault mit.
Die EU-Außenbeauftragte Mogherini hat ein Konzept für einen Militäreinsatz gegen Schleuserbanden im Mittelmeer vorgelegt. Nun wird in Brüssel verhandelt. Doch die Pläne stoßen auf Skepsis. Auch Bundesentwicklungsminister Gerd Müller spricht sich dagegen aus.
In der Debatte um die Probleme der Bundeswehr mit dem Sturmgewehr G36 gibt es neue Vorwürfe gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die "Bild" berichtete am Mittwoch, Leyen habe dem Verteidigungsausschuss einen unvollständigen Bericht zukommen lassen. Das Ministerium weist dies zurück.
Nach dem Absturz des A400M will das Unternehmen Vertrauen in die Maschine demonstrieren. Airbus-Aktien verloren am Montag an Wert.
Das A400M-Projekt wurde 2003 von sieben europäischen Staaten gestartet. Sie wollten über ein eigenes, modernes Transportflugzeug verfügen. Doch es kam anders.
Zuerst attackierte die SPD den eigenen Koalitionspartner wegen des BND-Skandals. Nun greift sie in der G36-Affäre direkt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an. Die hat am Freitag personelle Konsequenzen gezogen und einen früheren Abteilungsleiter gefeuert.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen feuert einen früheren Abteilungsleiter. Er hatte mit Heckler&Koch den MAD kontaktiert, um gegen negative Berichterstattung über das Sturmgewehr G36 vorzugehen.
In der Affäre um das Sturmgewehr G36 der Bundeswehr hat sich auch die SPD wie zuvor schon die Grünen für einen Untersuchungsausschuss des Bundestages ausgesprochen.
Überall Affären, und niemand übernimmt die Verantwortung? Dass Ursula von der Leyen, Thomas de Maizière und Angela Merkel für nichts geradestehen wollen – das wird Folgen haben. Aber anders, als die drei es gerne hätten. Ein Kommentar.
In der G36-Affäre wird ein Untersuchungsausschuss wahrscheinlicher. Ministerin Ursula von der Leyen sperrt sich nicht dagegen - und gibt zu, dass ihr Haus sich auf ein pikantes Zusammenspiel mit dem Waffenhersteller Heckler & Koch eingelassen hat.
Die deutsche Marine bereitet sich auf den Einsatz zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer vor. Noch ist aber unklar, was die beiden von Merkel zugesagten Schiffe genau machen sollen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellt sich der Kritik am umstrittenen Sturmgewehr G36. Die Opposition droht ihr nun sogar mit einem Untersuchungsausschuss.
Mit der Ansage, das Gewehr G36 habe keine Zukunft mehr in der Bundeswehr, kann sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht aus der Affäre ziehen. Allein das, was sie und ihr Vorgänger wussten oder nicht, was sie taten oder unterließen, ist einen Untersuchungsausschuss wert. Ein Kommentar.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat im Verteidigungsausschuss des Bundestages gesagt, das Sturmgewehr G36 habe in der Bundeswehr keine Zukunft. Thomas de Maizière wusste als Verteidigungsminister schon 2012 von den Problemen mit dem Gewehr.
In Afghanistan haben deutsche Soldaten mit dem Sturmgewehr G36 gekämpft. Gutachter halten die Waffe aber nur für "eingeschränkt tauglich". Jetzt werden die Rufe nach einem Ersatzgewehr laut. Der Waffenhersteller führt die Probleme auf fehlerhafte Munition zurück.
Die Probleme mit dem Sturmgewehr G36 sind offenbar größer als befürchtet. Dadurch gerät nun auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Bedrängnis. Die Opposition fordert ihr Erscheinen im Ausschuss.
Der Abschlussbericht bestätigt die Probleme mit dem Sturmgewehr G36. Damit besitzt die Waffe auch politische Sprengkraft: Hätte man das im Verteidigungsministerium nicht früher wissen müssen?
Die Zahl der Flüchtlinge steigt - darin steckt Sprengkraft für die Politik. Das ist auch dem zuständigen CDU-Innenminister Thomas de Maizière klar. Heute lädt er zu einem Flüchtlings- und Migrationskongress nach Berlin ein.
Der Krieg in der Ukraine hat Konsequenzen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen rüstet die Bundeswehr mit 100 zusätzlichen Kampfpanzern auf. Die müssen allerdings erst zurückgekauft werden.
Linke und Grüne denken offenbar über die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Bundestag wegen Mängel beim Sturmgewehr G36 der Bundeswehr nach. Es sei "höchste Zeit, Licht ins Dunkel zu bringen".
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reagiert auf die Probleme der Bundeswehr mit dem Sturmgewehr G36. Die CDU-Politikerin will untersuchen lassen, warum die technischen Mängel nicht früher thematisiert wurden.
176.000 Sturmgewehre vom Typ G36 hat die Bundeswehr seit 1996 gekauft. Jetzt stellt sich laut Verteidigungsministerium heraus: Die Waffen sind nur bedingt einsatzfähig. Doch der Hersteller Heckler & Koch wehrt sich gegen den Vorwurf.
Schwielowsee - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird am heutigen Montag im Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow mit ihren Amtskollegen aus Polen, Tomasz Siemoniak, und Frankreich, Jean-Yves Le Drian, zusammentreffen, um gemeinsame Positionen zu strategischen Themen der Europäischen Union und der NATO abzustimmen.Besonderes Augenmerk liegt auf der Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).
Noch muss der Bundestag bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr zustimmen. Eine Europäische Armee könnte das ändern. „Es kann sein, dass wir das deutsche Recht ändern müssen“, sagt die Verteidigungsministerin.
Mit ehrgeizigen Reformen versucht die Politik die Situation von Pflegebedürftigen verbessern. Doch dazu braucht es, wie auf dem Pflegetag in Berlin deutlich wurde, dringend mehr Personal.
Dass die Bundeswehr für fast alles mehr Geld hinlegen muss als geplant, ist bekannt. Doch das Ausmaß überrascht: Allein die 15 größten Projekte kosten 12,9 Milliarden Euro mehr und hatten im Schnitt vier Jahre Verspätung.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will eine europäische Armee - auch um Russland zu signalisieren, dass man es mit der Verteidigung ernst meine. Die große Koalition begrüßt den Vorschlag.
Mit den Hubschraubern sollen Verwundete aus Kampfgebieten gerettet werden. Der von mehreren Ländern getragene Verband soll in Deutschland stationiert werden. Doch die Pläne sind noch vage, deshalb gibt es Kritik.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine Bundeswehr, die alles kann – hochmodern in Afghanistan und mit Panzern gegen die Russen. Das passt nicht zusammen. Ein Kommentar
Angesichts der Bedrohung der Nachkriegsordnung durch die Krise in der Ukraine stoppt die Verteidigungsministerin die Verschrottung der Leopard-2-Panzer. Sie will zudem die Reform der Bundeswehr nachbessern.
Protest gegen Schießplatz-Pläne formiert sich. Kritik von Bundestagsabgeordneter Wicklein und Rathaus
Die Bundeswehr plant einen Schießplatz in der Döberitzer Heide. Kritik gibt es von allen Seiten. Nun schaltet sich die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein - und schreibt Ursula von der Leyen einen Brief.
Russland - Freund oder Feind? Im letzten Weißbuch von 2006 war Russland noch ein "herausgehobener Partner". Und jetzt? Nach der Krim-Annexion? Und der Ukraine-Krise? Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will das Verhältnis neu definieren.
Die Entscheidung über den Kauf von Airbus-Hubschraubern für die Bundeswehr ist gefallen: Es wird sogar teurer für den Steuerzahler.