Berlin - Die CSU will noch in diesem Jahr für Eltern, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen, einen gesetzlichen Anspruch auf Betreuungsgeld durchsetzen. Dazu kündigte der CSU-Familienpolitiker Johannes Singhammer einen eigenen Gesetzentwurf an.
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Ursula von der Leyen
Betreuungsgeld für daheim erziehende Eltern oder Krippenplatz? Der Streit in der Union spitzt sich zu. Johannes Singhammer (CSU) verlangt von Familienministerin von der Leyen, die neue Leistung müsse in den nächsten Wochen gesetzlich fixiert werden.
Beschluss des Kabinetts / Zukunft der bayerischen Forderung nach einer „Herdprämie“ bleibt ungewiss
Berlin - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) sind wegen ihrer Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr in die Kritik geraten. Laut „Bild am Sonntag“ reisten beide Minister im ersten Halbjahr häufig alleine oder nur in Begleitung einer Person.
Familienministerin von der Leyen stellt die Frage nach dem Betreuungsgeld hinten an. Der Ausbau der Kinderbetreuung genieße zunächst Priorität.
Das Familienressort präsentiert sich wieder als Ursprungsort politischer Erneuerung. Die lähmende Aufgabenteilung des Föderalismus lässt sich offenbar doch überwinden.
Familienministerin von der Leyen feiert mit einem Freudensprung die Einigung über die Finanzierung des Krippenausbaus.
Um den bei der Kabinettsklausur in Meseberg verabredeten Kinderzuschlag gibt es in der Koalition Streit: Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verkündete am Dienstag im Deutschlandfunk: „Der Kinderzuschlag ist fix und fertig durchgearbeitet, er ist akzeptiert, er ist gut.“ Dagegen hieß es im Kanzleramt, in Meseberg sei ausdrücklich beschlossen worden, erst im September ein Gesamtkonzept für den Niedriglohnbereich vorzulegen.
Ein von SPD-Chef Beck und Innensenator Körting gefordertes Verbotsverfahren erscheint riskant und wenig durchdacht. Die NPD könnte sich so wieder als verfolgte Unschuld in Szene setzen. Allerdings haben die Union und allen voran Familienministerin von der Leyen auch nicht viel zu bieten.
SPD-Chef Beck über die Zukunft der Koalition, ein NPD-Verbotsverfahren und Linksbündnisse.
In der Debatte um die Bildungsgutscheine hat sich Ursula von der Leyen isoliert.
Der Linken sind die familienpolitischen Thesen von Lafontaine-Ehefrau Christa Müller zu antiquiert.
Manchmal sind Lösungen verblüffend einfach. Ursula von der Leyen hat mit ihrer Ablehnung der so genannten Herdprämie deutlich gemacht, dass es ihr nicht um Wahlfreiheit, sondern um eine möglichst flächendeckende Kindergartenerziehung geht, und Christa Müller, die Ehefrau Oskar Lafontaines, mit ihrer Unterstützung christlich-konservativer Positionen, dass sie das Kleinkind in der Familie nach wie vor am besten aufgehoben sieht.
Ursula von der Leyen glänzte als Dressurreiterin auf dem Internationalen Reitpferdefestival in Verden an der Aller.
In Bayreuth hat das 57. Festival Junger Künstler begonnen. Erstmals nimmt daran auch ein Jugendphilharmonieorchester mit Musikern aus zehn arabischen Ländern teil.
Berlin - Es ist schwer zu sagen, was die CSU an Ursula von der Leyens jüngster Absage an die bayerische Forderung nach einem Betreuungsgeld mehr gestört hat: Dass die Familienministerin wieder einmal gestichelt hat – oder wo. In der Sache ist von der Leyens Argument nämlich nicht neu.
Ministerin Ursula von der Leyen spricht mit dem Tagesspiegel über Unterschiede in der großen Koalition, Berliner Defizite - und das gesellschaftliche Leitbild des aktiven Vaters.
Der Geburtenrückgang in Deutschland ist vorerst gestoppt. Im ersten Quartal 2007 nahm die Zahl der Geburten um 0,4 Prozent zu. Allerdings: Die Deutschen sterben weiter aus - nur langsamer.
Berlin - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Entwicklung seniorengerechter Produkte und Dienstleistungen fördern. Im Jahr 2035 wird Deutschlands Bevölkerung die älteste der Welt sein: Während der Anteil der über 50-Jährigen 2005 lediglich 37 Prozent betrug, wird 2035 bereits die Hälfte der Bevölkerung 50 Jahre und älter sein.
Klaus Wowereit im Gespräch mit dem Tagesspiegel über ein Bündnis mit der Linkspartei, Gutscheine für Schulen und den Hauptstadtvertrag.
Berlin - Gutscheine für die Betreuung von kleinen Kindern wird es voraussichtlich frühestens von 2013 an geben. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte am Mittwoch nach Gesprächen mit den Bundesländern, die von ihm und Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) für den Bau und Betrieb von Kinderkrippen favorisierte Lösung sei auf Ablehnung der Länder gestoßen.
Die Koalition wird sich in Sachen Pflegeversicherung wohl nicht auf eine Reform einigen können. Statt dessen wird es wohl nur eine Beitragserhöhung geben.
Vorbild Rente: Private Zusatzversicherung auch bei der Pflege stößt auf Wohlwollen der Union
Die Eltern der in Portugal entführten Vierjährigen werden am Mittwoch die Bundesfamilienministerin treffen.
Ministerin Leyen legt Prioritätenliste bis 2009 vor – und erntet Lob von der EU
Auch in der Union Sympathien für höhere Beiträge – dafür Nachlass in der Arbeitslosenversicherung
Berlin - Der Bund wird sich von Januar 2008 an finanziell am Aufbau von Kindergärten in ganz Deutschland beteiligen. Das sicherte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach der zweitägigen Familienministerkonferenz von Bund und Ländern zu.
Politische Wünsche und Verwaltungsprobleme machen den Ausbau der Kleinkindbetreuung schwierig
Berlin - Der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) hat die Idee, Gutscheine nach französischem Modell zur Betreuung von Kleinkindern einzuführen, grundsätzlich begrüßt. Dies sei „ein möglicher Weg“, den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz und das von der CSU geforderte Betreuungsgeld für häusliche Erziehung umzusetzen, sagte er im ZDF.
Im Streit über die Finanzierung des Krippenausbaus und die Unterstützung der häuslichen Betreuung von Kleinkindern gibt es in der Koalition weitere Annäherung.
Berlin - Die Bundesregierung plant überraschend ein völlig neues Modell zur Finanzierung der geplanten Kinderkrippen-Initiative. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verständigten sich nach Informationen des Tagesspiegel am Donnerstag auf eine Gutscheinlösung in Anlehnung an die Familienförderung in Frankreich.
Berlin - Für Familienexperten, etwa die des Berliner Forschungsinstituts DIW, ist es schon lange ein Rätsel, weshalb in Deutschland der Aufbau und Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen noch immer weitgehend nach dem Motto der Objekt- statt der Subjektförderung funktioniert. Schließlich macht es ja der französische Nachbar im Westen seit ewigen Zeiten vor, wie die vielen unterschiedlichen Interessen der Eltern mit den finanziellen und organisatorischen Zwängen des Staates vereinbar sind.
Berlin - Für Familienexperten, etwa die des Berliner Forschungsinstituts DIW, ist es schon lange ein Rätsel, weshalb in Deutschland der Aufbau und Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen noch immer weitgehend nach dem Motto der Objekt- statt der Subjektförderung funktioniert. Schließlich macht es ja der französische Nachbar im Westen seit ewigen Zeiten vor, wie die vielen unterschiedlichen Interessen der Eltern mit den finanziellen und organisatorischen Zwängen des Staates vereinbar sind.
Überraschende Wende im Streit um die Krippenfinanzierung: Die Regierung plant ein Gutschein-Modell nach französischem Vorbild - die Krippenstiftung ist offenbar vom Tisch.
Die Betreuung von Kleinkindern bleibt ein Zankapfel in der Koalition. SPD-Fraktionschef Struck lehnte die von der Union verlangten Zahlungen für die häusliche Erziehung der bis zu Dreijährigen als "unsinnig" ab.
Nach langem Streit hat sich die große Koalition auf einen massiven Ausbau von Krippenplätzen verständigt. Danach sollen Familien mit Kindern von 2013 an einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz erhalten.
Um den Ausbau der Kinderbetreuung zu finanzieren, sucht die Bundesregierung neue Wege
Treffen zwischen Steinbrück und Leyen
Im andauernden Koalitionskonflikt über die Finanzierung neuer Krippenplätze zeichnet sich keine rasche Lösung ab. Bund, Länder und Gemeinden sollen jeweils ein Drittel der entstehenden Kosten übernehmen.
Berlin - Für ihre umstrittenen Finanzierungspläne zum Ausbau der Krippenbetreuung hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag Unterstützung aus der Bundestagsfraktion der Union erhalten. Parlamentsgeschäftsführer Norbert Röttgen verteidigte die Haltung der Ministerin, wonach der Bund nur Investitionskosten für Krippen übernehmen soll.