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Thema

Ursula von der Leyen

Der ranke, schlanke Begriff „Demografie“ klingt so harmlos. Wie Telemetrie, Bibliophilie, Hagiografie, Dinge also, die wir uns getrost schenken können, wenn wir nicht gerade einen Lehrstuhl der betreffenden Richtung anstreben.

185 Milliarden Euro gibt der deutsche Staat im Durchschnitt pro Jahr für Familienleistungen aus. Das zumindest hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit dem SPD-Finanzminister Peer Steinbrück ausgerechnet.

Für mehr Betreuung sind (fast) alle. Woher das Geld kommen soll? Darüber wird in SPD und Union gestritten – und in der Koalition sowieso

Im Kitastreit wird viel über Geld und die Rolle der Frau diskutiert – den Familien aber geht es vor allem um die Qualität der Kinderbetreuung

Berlin - Die Fronten zwischen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) im Streit über die Finanzierung von zusätzlichen Krippenplätzen haben sich verhärtet. Erneut lieferten sich die Sprecher der beiden Ministerien am Freitag vor der Bundespressekonferenz einen Schlagabtausch darüber, ob von der Leyen dem Finanzminister nun ein Finanzierungskonzept für ihre Krippenpläne vorgelegt habe oder nicht.

Von Antje Sirleschtov

Die SPD ist erboßt von den angeblichen Plänen von Familienministerin von der Leyen, beim Ausbau der Krippenplätze nur die Baukosten zu tragen. Wenn Kommunen und Länder den Rest bezahlen müssten, wäre das Projekt gestorben, hieß es.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will zusätzliche Betreuungsangebote für Kleinkinder nicht durch Kürzungen bei anderen Familien finanzieren. In ihrer Partei droht der Streit um die Kinderbetreuung wieder aufzubrechen.

Die Erbschaftsteuer wird nicht abgeschafft, soll aber reformiert werden. Keine Einigung erzielten die Spitzen der großen Koalition bei ihrem Treffen dagegen beim Mindestlohn.

Berlin - Bund, Länder und Kommunen werden in diesem Jahr voraussichtlich noch mehr Steuern einnehmen, als ohnehin schon erwartet werden. In Kreisen der Steuerschätzer hieß es am Freitag, die Einnahmen könnten 2007 „weit mehr als acht Milliarden Euro“ über den im vergangenen Herbst geschätzten Werten liegen.

Die Finanzierung des Krippen-Ausbaus lässt weiter auf sich warten. Familienministerin von der Leyen wird am Montag im Koalitionsausschuss nicht wie ursprünglich geplant einen Finanzierungsplan vorlegen.

Berlin - Der Augsburger Bischof Walter Mixa hat seine Position zum Ausbau der Kinderbetreuung in Deutschland verteidigt und den Vorwurf zurückgewiesen, die Debatte zu ideologisieren. „Frau von der Leyen ideologisiert die Diskussion, weil sie einseitig auf den Ausbau der Fremdbetreuung setzt“, sagte er dem Tagesspiegel.

Hannover - In der Debatte um die Pläne von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Ausbau von Krippenplätzen gibt es nun auch Streit zwischen den beiden großen Kirchen. Die hannoversche Landesbischöfin, Margot Käßmann, wies die neuerliche Kritik des katholischen Bischofs von Augsburg, Walter Mixa, an der Politik der Familienministerin als ignorant und beleidigend zurück.

Die katholischen Bischöfe sehen in den Plänen von Familienministerin von der Leyen zur Kinderbetreuung weiter eine Benachteiligung der klassischen Familie. Kritik gab es dagegen für den umstrittenen Bischof Mixa.

Bischof Mixa findet, dass Familienministerin Ursula von der Leyen den Willen der Eltern und das Wohl der Kinder missachtet. Weil sie einseitig auf mehr staatliche Betreuungsplätze setze, würden Familien benachteiligt, die ihre Kinder lieber selbst betreuen.

Der Augsburger Bischof Walter Mixa hat Familienministerin Ursula von der Leyen erneut scharf angegriffen. Die Politik der Ministerin sei "zutiefst unsozial und familienfeindlich".

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