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Thema

TTIP

Die Diskussionsteilnehmer: Karl-Rudolf Korte, Edda Müller, Thomas Krüger und Holger Lösch.

Welche Interessen verfolgen NGOs – und wie werden sie kontrolliert? Im Tagesspiegel-Verlag wurden diese Fragen kontrovers diskutiert.

Von Marie Rövekamp
Unter dem Motto "Europa anders machen" demonstrierten rund 5000 Menschen gegen die Griechenland- und Flüchtlingspolitik der EU.

Friedlich blieb die große Demo zum Weltflüchtlingstag, bis auf ein paar Kartoffelwürfe. Es kamen weniger Teilnehmer als erwartet. Die geplante „Grabstätte“ für Flüchtlinge vor dem Kanzleramt ist untersagt. Am Sonntag ist die Stadt wieder mit Veranstaltungen ausgebucht.

Von
  • Jana Demnitz
  • Thomas Loy

Für Sigmar Gabriel geht es heute um alles: Auf dem kleinen Parteitag der SPD muss er die Vorratsdatenspeicherung durchboxen – es ist nicht sein einziges Problem. Wie steht der SPD-Chef zur Halbzeit der Wahlperiode da?

Von
  • Stephan Haselberger
  • Dagmar Dehmer
  • Christian Tretbar
Die Anti-TTIP Proteste erfahren großen Zulauf. Und auch im EU-Parlament nimmt die Zahl der Kritiker zu.

Die Freihandels-Kritiker - in den USA und auch in Deutschland - könnten am Ende weniger kriegen als das, was sie heute ablehnen. Ein Kommentar

Christoph von Marschall
Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Die Anti-TTIP Proteste erfahren großen Zulauf. Und auch im EU-Parlament nimmt die Zahl der Kritiker zu.

Das EU-Parlament scheint sich über das geplante TTIP-Freihandelsabkommen zwischen USA und der EU zu zerstreiten. Ein monatelang vorbereiteter Kompromiss ist am Mittwoch vorerst geplatzt. Streitpunkt sind die Schiedsgerichte.

Von Christopher Ziedler
Buchhändler bangen um die Buchpreisbindung.

In deutschen Buchläden geht die Angst um – vor dem Freihandelsabkommen TTIP und der drohenden Invasion der US-Konzerne. Das Mittel dagegen: die Buchpreisbindung.

Von Heike Jahberg
Ein Totenkopf mit der Aufschrift G7 am Eingang zum Protestcamp der Gipfel-Gegner in Garmisch-Partenkirchen (Bayern).

Am Wochenende beginnt auf Schloss Elmau der G-7-Gipfel der führenden Industrienationen. Die Gegner machen schon mobil. Ihr Protestcamp in idyllischer Umgebung bei Garmisch Partenkirchen wächst. Was wollen die Protestierer? Was treibt sie an?

Von Patrick Guyton
Die Vorsitzende des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen.

Der rechtsextreme französische Front National (FN) startet eine Kampagne gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Sollte der FN die Präsidentschaftswahlen 2017 gewinnen, würde das Abkommen nicht überleben, warnt Front-National-Chefin Marine Le Pen.

Die „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) wird seit Juli 2013 zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union ausgehandelt. Das Abkommen soll Zollschranken abbauen und Standards für Industrie, Handel und Dienstleistungen angleichen.

Von Christine Fratzke
Auch wenn ein Handelsgerichtshof die Streitigkeiten zwischen Firmen und Staaten verhandeln würde, gewinnt das Freihandelsabkommen TTIP nicht unbedingt neue Anhänger.

Statt auf intransparente Schiedsgerichte setzt Sigmar Gabriel auf den Rechtsstaat. Der Vizekanzler will die umstrittenen Schiedsgerichte durch einen dauerhaft tagenden Handelsgerichtshof ersetzen. Das liegt dem europäischen Rechtsempfinden näher. Ein Kommentar.

Dagmar Dehmer
Ein Kommentar von Dagmar Dehmer
In Deutschland, wie hier in Berlin, ist der Protest gegen TTIP besonders stark ausgeprägt.

Das öffentliche Bild von TTIP ändert sich. Mehr Einfluss haben Verbraucherzentralen, die das Freihandelsabkommen nicht verhindern - sondern durch konstruktive Kritik verbessern wollen. Ein Kommentar.

Christoph von Marschall
Ein Kommentar von Christoph von Marschall

Im Schatten von Ceta und TTIP: Das weltweite Dienstleistungsabkommen Tisa ist weitgehend unbekannt. Gegner fürchten, EU-Löhne könnten gedrückt, riskante Finanzprodukte zugelassen oder Datenschutz ausgehebelt werden.

Von
  • Elisa Simantke
  • Christopher Ziedler

Kleinmachnow - Die Kleinmachnower Gemeindevertreter haben Bedenken, dass das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP in die Daseinsfürsorge eingreift. Insbesondere die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, die Bereiche Abfall und ÖPNV, Sozialdienste sowie Leistungen im Kulturbereich könnten, so wird befürchtet, vom derzeit mit den USA verhandelten Freihandelsankommen betroffen sein.

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