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Thema

TTIP

In Erklärungsnot: Die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Erst hatte die designierte EU-Handelskommissarin Malmström erklärt, dass internationale Schiedsverfahren im TTIP-Abkommen mit den USA keinen Platz haben sollten. Später wurde diese Aussage in der Kommission wieder zurückgezogen. Jetzt soll Kommissionschef Juncker Klarheit herstellen.

Von Albrecht Meier
Die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag bei der Anhörung im Europaparlament.

Bei ihrer Anhörung im EU-Parlament spricht sich die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström dagegen aus, die Freihandelsvereinbarung zwischen der EU und Kanada noch einmal aufzuschnüren. Genau dies hatte Wirtschaftsminister Gabriel zuvor gefordert.

Von Albrecht Meier
Fotografen lieben Greenpeace, bei denen gibt's immer tolle Bilder.

Mit der Demokratie in den sozialen Bewegungen steht es nicht zum Besten. Ob bei Greenpeace oder Attac, der Friedensbewegung oder der Campact-Mausklick-Mobilisierung: Meist wird von oben herab Politik gemacht. Ein Kommentar.

Protest gegen die Freihandelsabkommen.

Der Handelspakt zwischen der EU und Kanada gilt als Blaupause für das Abkommen mit den USA. Auch er enthält das so heftig umstrittene Klagerecht für Konzerne gegen Staaten - und andere problematische Stellen.

Von Christopher Ziedler
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Donnerstag im Bundestag.

An diesem Freitag soll in Ottawa das Ceta-Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada verkündet werden. Doch die Bundesregierung will nach Verbündeten in der EU suchen, um die Vereinbarung noch abzuändern.

Von Albrecht Meier
Soll EU-Währungskommissar werden: Frankreichs Ex-Finanzminister Pierre Moscovici.

Der künftige EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker lässt sich mit der Bekanntgabe der Ressorts in der Brüsseler Behörde Zeit. Der Grund: Der Luxemburger will keinen der Beteiligten im EU-Betrieb düpieren. Und die geplante Berufung von Pierre Moscovici zum Währungskommissar stößt bei den Konservativen im EU-Parlament auf Skepsis.

Von Albrecht Meier
Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Masar-i-Scharif, Afghanistan.

Setzt sich die deutsche Außenpolitik die richtigen Ziele? Und hat sie die Mittel, ihre Aufgaben in der Welt zu erfüllen? Außenminister Steinmeier hat darüber einen Dialog mit der Wissenschaft geführt. Eine Bilanz.

Die einen wollen keine gechlorten Hühnchen, die anderen keinen Rohmilchkäse. Doch das geplante Freihandelsabkommen TTIP verdirbt Europäern und Amerikanern nicht nur den Appetit. Ein Video.

Der Deutsche Kulturrat fordert den Abbruch der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen - und einen Neustart auf Basis definierter Grundsätze.

Von Bernhard Schulz
Schreckensvision? Dass irgendwann das Sternenbanner auf Berliner Kulturinstitutionen weht, glauben wir nicht ernsthaft. Aber unser Thema veranschaulicht die Montage ganz gut.

Neuerdings verspricht sogar EU-Handelskommissar Karel de Gucht, dass der Kultursektor vom Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA unberührt bleibt. In der Kulturbranche ist man trotzdem alarmiert. Zu eng, zu komplex ist die Verzahnung von Wirtschaft und Kultur. Ein Krisenbericht aus Berlin.

Von Astrid Herbold
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