Berlin: 16-Jähriger sitzt in Haft – wie lange, ist offen

Der Ermittlungsrichter erließ am Samstagabend gegen den 16-jährigen mutmaßlichen Täter Haftbefehl wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung. Nach Auskunft von Michael Grunwald, Sprecher der Staatsanwaltschaft, hält sich der junge Mann in der Jugendstrafanstalt auf. „Die Dauer ist nicht abzusehen“, verweist Grunwald auf die laufenden Ermittlungen. Ob der junge Mann in Haft bleibt, in ein Heim kommt – oder bis Prozessbeginn auf freien Fuß kommt, ist unklar.

„Ich hätte kein Verständnis dafür, wenn er in ein Heim kommen würde. Der junge Mann muss jetzt erst einmal gegen Mauern, gegen Gefängnismauern, laufen. Diese Tat ist so ungeheuerlich, dass die Haft keine Erziehungs-, sondern eine Straffrage ist“, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) dem Tagesspiegel.

Der 16-Jährige kann Beschwerde gegen den Haftbefehl einlegen oder Haftprüfung beantragen. Darüber muss ein Ermittlungsrichter entscheiden: Möglicherweise hat sich der Tatvorwurf geändert. Abgewogen werden auch Verdunklungs-, Wiederholungs- oder Fluchtgefahr. Die Untersuchungshaft soll lediglich das Verfahren sichern – und sagt noch nichts über das Strafmaß aus. Allerdings kann diese Haft bei jugendlichen Straftätern schon ein „lehrreicher Schlag vor den Bug“ sein, wie ein Experte sagte.

Im Fall des 16-Jährigen gilt uneingeschränkt das Jugendstrafrecht. CDU und FDP-Fraktionschef Martin Lindner forderten wiederholt, ein schärferes Jugendstrafrecht wie die Herabsetzung der Strafmündigkeit von 14 auf zwölf Jahre oder die Möglichkeit einer Kurzhaft ins Jugendgerichtsgesetz aufzunehmen. SPD-Justizsenatorin Karin Schubert lehnt eine schärfere Gesetzgebung ab. „Der aktuelle Fall ist besonders erschütternd, weil er nicht vorhersehbar war. Eine Herabsetzung der Strafmündigkeit hätte diese Tat aber nicht verhindern können“, sagte Schubert dem Tagesspiegel. Ansetzen müsse man oft lange vor einer Straftat und Erziehungshilfen anbieten oder auch über eine Heimunterbringung nachdenken.