Abwahl: Neuköllner CDU-Chef wirft Vogelsang "Schlamperei" vor

Die CDU Neukölln wirft ihrer Bundestagskandidatin Stefanie Vogelsang finanzielle „Schlamperei“ vor. Auf diesen Begriff brachte Kreischef Michael Büge am Montag das Ergebnis einer Sonderprüfung der Finanzen der Neuköllner CDU von 2006 und 2007. Büge hatte vor Tagen die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Salans beauftragt, die Rechenschaftsberichte des Kreisverbands durchzusehen. Wirtschaftsprüfer Stephan Eder legte am Montag einen Bericht vor, demzufolge etwa 30 000 Euro an Einnahmen, Ausgaben und Spenden nicht korrekt verbucht worden sind.

Kreischef Michael Büge und sein Stellvertreter Michael Freiberg machen dafür vor allem Vogelsang verantwortlich. Vogelsang hatte im März dieses Jahres ihr Amt als Kreischefin verloren – ihre Abwahl wurde mit finanziellen Unregelmäßigkeiten begründet. Mitverantwortlich für die Buchungsfehler in den Neuköllner Abrechnung ist laut Büge der frühere Schatzmeister Achim Debudaj; der jedoch halte sich zu den Unregelmäßigkeiten „bedeckt“, sagte Büge.

Der Wirtschaftsprüfer hat Buchungen und eine Geldausgabepolitik moniert, die bereits vor Wochen bei einer CDU-internen Prüfung der Bücher aufgefallen waren. Das begann mit einem Betrag von 31,75 Euro, der der Kasse der Kreisgeschäftsstelle entnommen wurde, ohne dass den Büchern zu entnehmen war, wie viel Geld die Kasse enthielt. Auch die Einnahmen wurden bei verschiedenen Gelegenheiten nicht verbucht. Ein Beispiel: Für die Tombola des Neuköllner CDU-Balls 2006 wurden Tanzkursgutscheine in Höhe von 530 Euro gespendet. „Eine Erfassung dieser Sachspende als Einnahme ist jedoch nicht erfolgt.“

Wirtschaftsprüfer Eder kommentierte die Neuköllner Kassenproblematik mit der Bemerkung, solche Unregelmäßigkeiten kämen bei den untersten Parteigliederungen mit ihren ehrenamtlichen Kassenverantwortlichen „immer wieder“ vor. Der Prüfbericht, den CDU-Generalsekretär Bernd Krömer seinerseits prüfen lassen will, dürfte den Streit in der Neuköllner CDU weiter verschärfen. Sascha Steuer, ebenfalls stellvertretender Kreischef, warf Büge vor, er versuche gar nicht erst, die Angelegenheit mit der Betroffenen zu klären. Das laufe auf eine „Zerstörung der Partei“ hinaus. wvb.