Berlin: Ärzte auf der Straße

Patienten der Charité müssen sich darauf einstellen, dass für diese Woche geplante Operationen oder Therapien verschoben werden. Jedenfalls dann, wenn es sich nicht um Notfälle handelt. Denn seit gestern streiken die Mediziner des Universitätsklinikums – voraussichtlich bis kommenden Sonntag. Die Ärzte wollen einen eigenen Tarifvertrag mit geregelten Arbeitszeiten, mehr Gehalt und besseren Arbeitsbedingungen erzwingen. Etwa 1000 von 2300 Charité-Ärzten zogen gestern von der Charité in Mitte zum Roten Rathaus, um dort zu demonstrieren.

Betroffen von dem Ausstand sind die Charité in Mitte, das Virchow-Klinikum und das Benjamin-Franklin-Klinikum. Das Klinikum in Buch wird dagegen nicht bestreikt. Wie hoch die Einnahmenausfälle durch den Streik sind, wollte der Charité-Vorstand gestern nicht sagen.

Hintergrund des Streiks ist ein Streit zwischen Ärzteverbänden und Krankenhäusern um einen neuen Tarifvertrag. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund (mb) will bundesweit Gehaltssteigerungen von bis zu 30 Prozent und die Anerkennung von Bereitschaftsdiensten der Mediziner als reguläre Arbeitszeit durchsetzen, so wie es das deutsche Arbeitszeitgesetz verlangt. Die Charité lehnt diese Forderungen als überzogen ab. Deshalb erklärte die Ärztegewerkschaft in der vergangenen Woche die Tarifverhandlungen für gescheitert und rief die Charité-Ärzte zum Streik auf.

Klinikumsdirektor Behrend Behrends wies gestern erneut eine dreißigprozentige Tariferhöhung als „nicht machbar“ zurück. Zudem wolle und könne der Vorstand nicht Verhandlungen vorgreifen, die zwischen dem Marburger Bund und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder auf Bundesebene geführt werden. Was die Berliner Besonderheiten angehe, sei man aber willens, zu verhandeln. Die Charité sieht ihren finanziellen Handlungsspielraum deutlich eingeschränkt, denn das Haus soll nach dem Willen des Senats bis 2010 rund 264 Millionen Euro sparen. Nach Tagesspiegel-Informationen hat der Charité-Vorstand dem Personalrat einen Sozialplan für betriebsbedingte Kündigungen übergeben. Bis zu 500 Beschäftigte sollen entlassen werden. Der Sozialplan stand zuletzt auch einer Einigung zwischen Charité und Verdi im Weg.

Auch für die Ärzte-Initiative der Charité steht die Gehaltserhöhung um 30 Prozent nicht im Vordergrund. „Die Formel ist plakativ. Sie soll zeigen, wie hoch der Gehaltsverzicht ist, den Ärzte in der Vergangenheit hinzunehmen hatten“, sagte Sprecher Oliver Peters. Die Mediziner fordern bessere Arbeitsbedingungen, etwa die Entlohnung jeder Arbeitsstunde. Derzeit leisten die Charité- Ärzte nach Berechnungen der Ärzte-Initiative jährlich 85 000 unbezahlte Überstunden. Der Marburger Bund kündigte an, die Charité unter Umständen länger zu bestreiken. Ab dem 13. Dezember soll eine bundesweite Streikwelle an kommunalen Kliniken folgen. Nach Tagesspiegel-Informationen auch in Berlin.

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Marc Neller