Berlin: Auf Kosten der Ärmsten

Sie gelten als Exoten in der PDS, und die Parteiführung schätzt die Zahl der Mitstreiter auf bundesweit gerade mal 40. Doch nun hat sich die „Linke Opposition“ in der Partei wieder wortgewaltig gemeldet. „Keine halben Sachen – raus aus der Koalition in Berlin“, fordern die orthodoxen Parteigänger in einer am Montag in der „Jungen Welt“ veröffentlichten Erklärung zu Gregor Gysis Rücktritt. Zu den Wortführern rechnen Ekkehard Lieberam vom Marxistischen Forum Sachsen und Rainer Rupp, der sich einst als Top-Spion unter dem Deckn „Topas“ Stasi-Lorbeeren verdiente. Wieso überhaupt die Stadt „in Zukunft ohne Gysi und nur noch mit weniger bekannten PDS-Funktionären auf Kosten der Ärmsten und Bedürftigsten zu Gunsten der Profiteure der Bankgesellschaft und anderer Spekulanten saniert“ werde, fragen die Unterzeichner. Und fordern, die „weitere Mitarbeit im neoliberalen System“ zu stoppen, die zwar der PDS-Führung „Positionen und Ansehen in der bürgerlichen Gesellschaft“ sichere, aber bei den PDS-Wählern nur „weiteren Verlust an Ansehen und Glaubwürdigkeit“ zur Folge habe. Die „Wende andersrum“ jedenfalls scheint aus Sicht der parteiinternen PDS–Kritiker in immer weitere Entfernung zu rücken. Dabei hätte die Partei doch schon nach dem rot-roten „Pilotprojekt“ in Mecklenburg-Vorpommern wissen müssen, „dass unter den Bedingungen des real existierenden Kapitalismus jegliche ,politische Gestaltung’ in Richtung sozialistischer Zielvorstellung ausgeschlossen ist“.m.m.

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