Berlin: SPD nimmt mit Linkspartei Koalitionsverhandlungen auf

Berlin - Wie Parteichef Michael Müller im Berliner Rathaus mitteilte, entschieden sich die Sozialdemokraten gegen die Grünen, die bei der Abgeordnetenhauswahl deutlich zugelegt hatten.

Bei der Entscheidung sei ausschlaggebend gewesen, mit dem künftigen Koalitionspartner "so viel wie möglich sozialdemokratische Politik durchsetzen zu können", hob Müller hervor. Es habe allerdings bei den vorangegangenen Sondierungsgesprächen auch viel Gemeinsamkeiten mit den Grünen gegeben, fügte der Parteichef hinzu. Die Linkspartei solle jetzt zügig zu Gesprächen eingeladen werden, weil die Berliner erwarteten, dass schnell eine handlungsfähige Regierung gebildet werde.

Nach den Worten des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit gab es konstruktive Gespräche mit beiden für eine Koalition zur Verfügung stehenden Parteien. Obwohl die Entscheidung jetzt für Koalitionsgespräche mit der Linkspartei gefallen sei, biete er den Grünen eine konstruktive Zusammenarbeit an. Bei für die Stadt entscheidenden Themen wie der Gestaltung als Metropole, als Brücke zwischen Ost und West und der Integration könnten die drei Parteien links von der Mitte - SPD, Linkspartei und Grüne - viel bewegen, gab sich der Regierungschef überzeugt.

Die Linkspartei hatte am Donnerstagabend auf einem Sonderparteitag trotz ihrer Niederlage bei der Abgeordnetenhauswahl mit klarer Mehrheit für Verhandlungen plädiert. Die Verfechter eines sofortigen Gangs in die Opposition konnten sich nicht durchsetzen. Die Linke hatte beim Urnengang vor knapp zwei Wochen rund 9 Prozentpunkte verloren und landete mit 13,4 Prozent nur noch knapp vor den Grünen. (tso/ddp)