Berlin: Berliner Verkehrsbetriebe: Krach um Zahlen

Verkehrssenator Peter Strieder (SPD) hat die BVG aufgefordert, detaillierte Zahlen zum Betriebsergebniss und zum Sanierungsplan vorzulegen. Mit den bisherigen Angaben ist Strieder nicht zufrieden. Dahinter steckt nicht nur Strieders Dauerkonflikt mit der BVG, sondern auch Rivalitäten zwischen ihm und Wirtschaftssenator Wolfgang Branoner (CDU), der Aufsichtsratsvorsitzender der BVG ist. Strukur und Inhalt des Sanierungsberichts seien mit dem Aufsichtsrat abgestimmt worden, erklärte gestern Personalratschef Uwe Nitzgen. Strieder unterstelle mit seiner Forderung dem Aufsichtsrat, dieser habe sich vom Vorstand täuschen lassen oder wolle selbst täuschen, was absurd sei.

Strieder dagegen betont, er verlange von der BVG nur, dass diese ihrer vertraglichen Verpflichtung zur Information über den Stand des Sanierungs- und Umstrukturierungsprogramms "vollständig und mit hoher Qualität" nachkomme. Die BVG hatte, wie berichtet, nicht einmal Zahlen zu einer Haushaltsbefragung zum Verkehrsverhalten an Strieders Verwaltung weitergegeben. Diese ließ die Studie dann selbst erstellen, was zusätzliches Geld kostete. In Zukunft will die Verkehrsverwaltung die Leistung der BVG "bestellen", sie benötigt dafür die Zahlen. Zudem habe die BVG bisher nicht mitgeteilt, wie sie das ihr zugewiesene Geld für Infrastrukturaufwendungen verwendet habe, bemängelt Strieder. Zuvor hatte der Senator bereits die Unbeweglichkeit der BVG in Tariffragen kritisiert. Die BVG selbst wollte sich gestern nicht äußern.

kt