Protest nach Prügel : „Schläger-Kossler raus aus der BVV“

Die neue Woche starten wir mit den Newslettern aus Lichtenberg und Treptow-Köpenick. Und vor einem Rathaus gab es schon mal Unmut.

Der Protest.
Der Protest.Foto: Paul Lufter

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Aus LICHTENBERG schreibt Paul Lufter unter anderem über Folgendes:

  • "Schläger-Kossler raus aus der BVV": Fangen wir zunächst mit dem Fall um den AfD-Verordneten Michael Kossler an. Hier noch mal die wichtigsten Fakten in Kürze: Kossler hatte einem Besucher auf einem „AfD-Bürgerdialog” ins Gesicht geschlagen. Weder die AfD noch Kossler haben sich aktuell zu dem Fall geäußert, auch nicht nach einer in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebrachten Resolution. Bezirkschef Michael Grunst (Linke) hatte daraufhin Kossler aufgefordert, sich bis zum 18. November schriftlich zu äußern. Kossler tat dies nicht, sondern schaltete stattdessen einen Anwalt ein und ließ Grunst ein Schreiben zukommen, in dem er ihn fragt, ob er weiterhin seine „Behauptung” aufrechterhalten werde, dass Kossler handgreiflich geworden sei und gegen die Hausordnung des Rathauses verstoßen habe. Grunst teilte daraufhin mit, dass das Bezirksamt darüber nachdenke, der AfD die Nutzung des Rathauses zu untersagen.
    Am Donnerstag folgte dann eine Kundgebung gegen Kossler vor der BVV. Die von der "Antifaschistischen Vernetzung Lichtenberg" initiierte Veranstaltung fordert unter dem Motto "Schläger-Kossler raus aus der BVV" den Ausschluss von Kossler aus der BVV. Die von den anderen BVV-Fraktionen verfasste Resolutionen gegen Gewalt in Bezirksräumen reiche nicht aus. „Das Problem ist nicht nur Michael Kossler, sondern auch ein gesellschaftliches Klima der Ausgrenzung, das die AfD gezielt vorantreibt", hieß es in einem auf Twitter veröffentlichten Statement.
    Die Demonstrantinnen und Demonstranten gaben sich kämpferisch. Aus den Boxen dröhnte "Eye of the Tiger". Vor der BVV entrollten sie ein großes blaues Plakat mit dem Schriftzug "AfD – Eine Ohrfeige für die Demokratie. Schläger-Kossler raus aus der BVV!". Mit Rufen begrüßten sie die Verordneten der AfD. "Wir werden solange wiederkommen, bis sich etwas getan hat", sagte ein Sprecher des Netzwerks. Auch wenn Kossler gehen sollte, das Problem sei keine Einzelperson, sondern die Strukturen, die durch die AfD befeuert werden.
    Zu Beginn der BVV bestätigte Bezirkschef Grunst, dass die AfD durch das Bezirksamt keine Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt bekommen wird, solange es keine Stellungnahme von Kossler oder der AfD gibt. Das sorgt zwar für Applaus in der BVV, doch die Demonstrantinnen und Demonstranten sind nicht zufrieden. Sie wollen wiederkommen.
  • ....und hier meine weiteren Themen aus Lichtenberg:
  • Planreife für Parkstadt Karlshorst beschlossen
  • "Gewalt geht uns alle an!" – Internationaler Aktionstag „Gegen Gewalt an Frauen"
  • BVV beschließt vollständige Anrechnung der Staffelgeschosse in der Gartenstadt Karlshorst
  • Wie steht es um das Platzmanagement am Bahnhof Lichtenberg?

Aus TREPTOW-KÖPENICK berichtet Simone Jacobius, hier einige ihrer Themen:

  • Rat der Bürgermeister will Mietendeckel nicht umsetzten, Igel sagt: "Wir packen das".
  • Wie war das noch mit dem Kinderheim Makarenko?
  • Lichtblick für Bohnsdorfer Dorfanger.
  • Weihnachts-Wunschbäume aufgestellt.
  • Ärger in der Luisenstraße.
  • Beschaulicher Adventsmarkt.
  • Hoffnung für Stadionausbau.

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