Brandenburg: Polizei will Lastwagen stärker überwachen

Vor dem Hintergrund schlimmer, teils tödlicher Lastwagenunfälle will Brandenburg die Kontrollen verstärken. Im Vorjahr seien gute Erfahrungen bei Abstandskontrollen von Lkw unter Einsatz eines Polizeihubschraubers gemacht worden, heißt es in einer Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Michael Jungclaus. „Derartige Kontrollen sollen in diesem Jahr, insbesondere im Hinblick auf die gestiegenen Unfallzahlen unter Beteiligung des gewerblichen Güterverkehrs auf den Bundesautobahnen mit der Hauptunfallursache Abstand, intensiviert werden.“

Die Zahlen zeigen: In den vergangenen Jahren fanden Laster-Kontrollen deutlich seltener statt. Im Vorjahr überprüfte die Polizei demnach 28.000 „Beförderungseinheiten“, wie es in Amtssprache heißt. Ein Jahr zuvor waren es noch knapp 32.000. Im Vergleich zum Jahr 2009 hat sich die Anzahl der von der Polizei kontrollierten Laster halbiert. Acht Jahre zuvor wurden fast 60.000 Lastwagen geprüft.

„Praktisch können pro Zeiteinheit weniger Fahrzeuge kontrolliert werden“

Die Einhaltung von Sozialvorschriften im Straßenverkehr – beispielsweise von Ruhezeiten – wird in erster Linie nicht von der Polizei, sondern vom Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) überwacht. Auch hier ist ein deutlicher Rückgang der Kontrollen zu verzeichnen. 2017 wurden demnach 650 Fahrer und 173 Unternehmen kontrolliert. Dabei wurden 4.806 Verstöße festgestellt. Ein Jahr zuvor waren es 928 Fahrer, 189 Unternehmen und 5661 Verstöße.

Vergleicht man diese Zahlen mit jenen aus dem Jahr 2010, zeigt sich ein deutlicher Rückgang der Kontrollen: Damals wurden 4.577 Fahrer und 627 Unternehmen kontrolliert. Die Zahl der Zuwiderhandlungen lag bei 35.063. Das sind gut sieben Mal mehr als 2017.

Dass im Vorjahr weniger Fahrzeuge kontrolliert wurden, erklärt die Landesregierung wie folgt: Der Aufwand zur Kontrolle eines einzelnen Lkw habe sich in den vergangenen Jahren „erheblich erhöht“. Ursache dafür seien zum großen Teil technische Neuerungen des Gesetzgebers, unter anderem durch Einführung des EG-Kontrollgeräts, also eines Fahrtenschreibers.

„Praktisch können pro Zeiteinheit weniger Fahrzeuge kontrolliert werden“, teilt das Innenministerium mit. Zudem müssten in Abhängigkeit von der Lageentwicklung und -beurteilung Kontrollen auf Unfallbrennpunkte fokussiert werden.

Marion Kaufmann