Berlin: Breites Bündnis gegen Rechts in Hellersdorf

Hellersdorf will dem geplanten NPD-Aufmarsch am 1. Mai Widerstand entgegensetzen. So hat sich jetzt ein breites Aktionsbündnis gegen Rechts formiert. Es fordert dazu auf, am 1. Mai in Hellersdorf ein Zeichen für Toleranz und soziale Gerechtigkeit, gegen Gewalt, Rassismus und soziale Ausgrenzung zu setzen. Unter dem Motto "Bunte Vielfalt statt brauner Einfalt" soll auf dem Alice-Salomon-Platz, im Stadtteilzentrum "Helle Mitte", ein Maifest der Kulturen stattfinden. "Neonazis versuchen uns weiszumachen, dass Arbeitslosigkeit mit Gewalt, Rassismus und sozialer Ausgrenzung beseitigt werden kann", heißt es in dem Aufruf. "Wir wollen das Kulturfest feiern als Alternative gegen rechte Demagogie für ein friedliches Miteinander", erklärte gestern der Hellersdorfer Bürgermeister Uwe Klett (PDS). Zu den Erstunterzeichnern des Papiers gehören unter anderem auch Schulsenator Klaus Böger (SPD), SPD-Landeschef Peter Strieder (SPD) sowie der Bürgermeister von Tiergarten Jörn Jensen (Bündnisgrüne), Mittes Bürgermeister Joachim Zeller (CDU) und sämtliche SPD- und PDS-Bezirkschefs aus dem Ostteil der Stadt. Der PDS-Politiker erwartet auch für den 1. Mai landes- und bundespolitische Prominenz. In einem Brief fordert er Innensenator Eckart Werthebach auf, den NPD-Aufmarsch zu verbieten. Klett begründet das unter anderem mit der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung am Feiertag.

Karl Forster, Vorstandsmitglied des Internationalen Auschwitz-Komitees, forderte die Mitglieder der Gewerkschaften auf, nach der zentralen Maikundgebung zum Kulturfest nach Hellersdorf zu fahren. "Wir müssen deutlich machen, dass die Berliner NaziAufmärsche nicht nur am Brandenburger Tor, sondern überall unerträglich sind", erklärte Forster. Das Hellersdorfer Bezirksamt hat Kontakt zur Polizei aufgenommen und eine Sicherheitspartnerschaft für den Feiertag vereinbart. Gewalttätige Auseinandersetzungen, wie sie es 1997 am S-Bahnhof Wuhletal nach einer Gegenveranstaltung zu einer NPD-Kundgebung gegeben hatte, sollen vermieden werden. Beim Maifest der Kulturen werden in der Zeit von 11 bis 17 Uhr Hellersdorfer Schülerbands, türkische Hip-Hop-Musiker, peruanische Volksmusiker sowie afrikanische und latein-amerikanische Künstler auftreten. Neben dieser zentralen Veranstaltung gibt weitere Aktivitäten. Bei den Bundestagswahlen vor zwei Jahren hatten im Wahlkreis Marzahn/Hellersdorf rechtsradikale Parteien insgesamt 7,7 Prozent der Stimmen erhalten. Die NPD will ihren sechsstündigen Marsch am U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße beginnen und auf dem Cecilienplatz mit einer Kundgebung beenden.Sollten NPD-Aufmärsche verboten werden? Diskutieren Sie mit im Internet

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Steffi Bey