Berlin: Briefwahl: Ihre Wahl ist gelaufen

Rund 245 000 Berliner Wahlberechtigte haben bisher schon ihre Wahlscheine erhalten. Damit haben sich bisher schon 9,8 Prozent der Wähler für die Möglichkeit der Briefwahl entschieden. In der nächsten Woche werden noch etliche dazukommen, wenn man auch beim Landeswahlleiter davon ausgeht, dass das bei der Bundestagswahl 1998 erzielte Ergebnis von rund 20 Prozent nicht erreicht werden wird. Dennoch sehen Experten die Entwicklung durchaus kritisch. Wenn sich immer mehr Menschen für die Briefwahl oder die vorgezogene Wahl im Rathaus entscheiden, werde das Prinzip der Stichtagswahl ausgehöhlt. Dieses soll garantieren, dass alle Bürger unter denselben Bedingungen ihre Stimme abgeben, sagt Horst Schmollinger, der stellvertrende Landeswahlleiter. Gerade wenn sich wie jetzt die politische Lage durch die Terroranschläge in New York und den Gegenangriff in Afghanistan so schnell ändere, habe dies auch Einfluss auf das Wahlverhalten. Schmollinger wies zudem darauf hin, dass bei der Abstimmung per Brief das Wahlgeheimnis nicht so gewährleistet ist wie beim Urnengang.

Zum Thema Ted: Soll die Briefwahl abgeschafft werden? Wie bei den letzten Wahlen ist in Steglitz-Zehlendorf das Interesse an der Briefwahl am höchsten. Hier haben bereits 14,4 Prozent Unterlagen angefordert. Am geringsten ist die Nachfrage in Marzahn-Hellersdorf. Hier haben nur 5,7 Prozent ihr Interesse angemeldet. Die Briefstimmen werden in den Wahlkreisen einem gesonderten Stimmbezirk zugeordnet.

International gesehen ist das Recht auf Briefwahl nicht überall wie in Deutschland festgeschrieben. In manchen Staaten der Europäischen Union wird das Prinzip der Stichtagswahl enger ausgelegt. In Italien und Irland beispielsweise ist eine Briefwahl nicht vorgesehen. Weitergehende Wahlmöglichkeiten gibt es in Frankreich. Dort kann man auch eine Person des Vertrauens beauftragen, für einen wählen zu gehen.

sik