Berlin: BVG: "Keine Millionen vom Bund verloren"

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben gestern Vorwürfen widersprochen, sie hätten durch bürokratische Verzögerungen von Bauvorhaben für die U-Bahn Millionensummen verloren. Dabei geht es um Zuschüsse aus der Bundeskasse, die dem Land Berlin zur Verfügung gestellt werden, aber mit Auflagen verbunden sind: Die BVG muss sie innerhalb eines Jahres verbrauchen. Andernfalls fließen sie an den Bund zurück.

Der Tagesspiegel hatte berichtet, durch schleppende Abstimmungen zwischen der BVG und der Senatsbauverwaltung seien Projekte wie der Ausbau der U 8 derart verzögert worden, dass vorgesehene Fördergelder wegen des überschrittenen Zeitrahmens an die Bundeskasse zurückgezahlt werden mussten. In der Folge hätten Gelder für die U 8 gefehlt. Dabei bezogen wir uns auch auf Bausenator Strieder. So hatte der Senator bereits im Herbst 2001 erklärt, die BVG habe Gelder in Millionenhöhe nicht verbaut, die ihr bereitgestellt worden seien.

Die BVG betonte nun gestern, im Jahr 2001 hätten ihr Bundes- und Landesmittel in Höhe von 154 Millionen zur Verfügung gestanden. Davon seien 114 Millionen fristgerecht verbaut worden. Den Rest habe man keineswegs wegen Verzögerungen an den Bund zurückgegeben. Die BVG habe dieses Geld für Projekte kassiert, die von ihr vorfinanziert und schon abgeschlossen waren. Ergänzend erklärte die Senatsverwaltung ür Stadtentwicklung, der abgespeckte Ausbau der U 8 sei eine Folge der Berliner Finanzkrise.