Berlin: Damenfahrt durch die Grauzone

Der Chef des Landesrechnungshofes, Horst Grysczyk, will sich zur Dienstwagenaffäre des Parlamentspräsidenten Herwig Haase (CDU) nicht äußern. Auch die Innenverwaltung sieht keinen Grund, die Fahrten der Präsidenten-Ehefrau Christa zur Jüdischen Gemeinde und zum German Open-Tennisturnier in einem landeseigenen Dienstwagen näher zu beleuchten."Wenn die Abgeordnetenhausverwaltung beim Senatsfuhrpark eine Protokollfahrt bestellt, dann ist es nicht unsere Sache zu prüfen, wer in dem Auto sitzt", sagte gestern der Sprecher der Innenverwaltung, Norbert Schmidt. Eine solche Forderung sei "fern der Lebenspraxis".Sollten das Abgeordnetenhaus oder eine Fraktion dem Präsidenten unkorrektes Verhalten vorwerfen, sei es Sache des Parlaments, dem Vorfall nachzugehen, sagte Schmidt. Die Frage, ob Christa Haase berechtigt war, sich ohne ihren Mann zu offiziellen Terminen fahren zu lassen, läßt sich tatsächlich nur klären, wenn man in die Geheimnisse der protokollarischen Ordnung vordringt. Wer aber glaubt, dazu eine Rechtsverordnung oder eindeutige Dienstanweisung zu finden, wird von Dieter Senoner, Leiter der Protokollabteilung des Senats, enttäuscht: "Es ist typisch für das Protokoll, daß nichts fest geregelt ist, es gibt nur die Praxis."Jeder, der sich in diesen Sphären bewege, wisse, was üblich ist. "Nur größere Abweichungen vom Üblichen werden übel genommen." Was darf zum Beispiel Monika Diepgen, die Frau des Regierenden Bürgermeisters? Um ihre Pflichten als "First Lady" zu erfüllen, nutze sie selbstverständlich einen Dienstwagen, bestätigt der amtierende Senatssprecher Eduard Heußen. Kommt Diepgen zum Beispiel von einer Reise nach Berlin zurück und soll anschließend gemeinsam mit der Gattin ein Museum eröffnen, holt sie ihn mit dem Dienstauto vom Flughafen ab, anschließend fahren sie gemeinsam weiter. Darf Monika Diepgen auch im Dienstwagen zum Tennisturnier fahren, ohne ihren Mann? Darf sie, sagt Protokoll-Spezialist Senoner, "soll sie etwa ein Taxi nehmen?". Schließlich werde in den gesellschaftlichen Kreisen von der "First Lady" erwartet, daß sie ein Zeichen guten Willens setze, wenn schon der Ehemann nicht komme. Sie tue Dienst für die Stadt, und zwar in offizieller Mission.Ehefrauen höchster politischer Repräsentanten hätten einen eigentümlichen Status, erklärt Senoner: "Die Ehefrau teilt den Rang des Ehemannes, sie ist ein bißchen mitgewählt und für die Protokollabteilung genauso teuer wie ihr Mann." Trotzdem ist nicht alles erlaubt: Die Ehefrau darf sich nicht mit dem Dienstwagen zum Friseur oder anderen privaten Terminen kutschieren lassen. Und sie darf den Ehemann nicht in seiner politischen Funktion vertreten. Dafür gibt es Bürgermeister, Senatsmitglieder, Bezirksbürgermeister, stellvertretende Parlamentspräsidenten. In der Protokollabteilung des Abgeordnetenhauses wurden gestern Bücher und Akten gewälzt, um für den "Fall Haase" Hilfestellungen zu bekommen. Ohne durchschlagenden Erfolg. Ulrike Steinmetz, Sprecherin der Parlamentsverwaltung, verwies auf die ungeschriebenen Regeln des Protokolls und eine zweifellos vorhandene "Grauzone".In einem Buch über "die protokollarische Ordnung" aus dem Jahr 1990 fanden die Parlamentsmitarbeiter folgende Passage, die den Ratsuchenden allerdings ratlos zurückläßt: "Die Ehefrau teilt (im Staatszeremoniell) den Rang des Ehemannes und umgekehrt. . . Haben beide Eheleute einen eigenen Rang, so gilt - treten sie alleine auf - nur dieser. Bei gemeinsamem Erscheinen nehmen aber beide den höheren Rang ein. Regeln der Courtoisie können freilich gelegentlich zu anderen Ergebnissen führen." "Ich bin als Repräsentantin im Dienstwagen gefahren" Christa Haase äußert sich erstmals zu den Vorwürfen / Präsidenten-Frau fühlt sich ungerecht behandeltIm wunderschönen Garten des niederländischen Gesandten, Hans van der Valk, bekam Christa Haase am Donnerstag abend von allen Seiten freundlichen Beistand. Die Vorwürfe seien "blamabel für Berlin", war einhellig die Meinung der kleinen Abendgesellschaft in dem Haus in Schlachtensee. Zum ersten Mal äußerte sich die Frau des Parlamentspräsidenten über die Vorwürfe. "Ich bin nicht privat mit dem Dienstwagen zum Tennis bei Rot-Weiß gefahren, sondern als Repräsentantin", sagte Christa Haase. Sie habe am "Ladies Day" in der Hundekehle anläßlich der German Open am Zusammensein der Berliner Damen der Gesellschaft mit der Kanzlergattin Doris Schröder-Köpf teilgenommen. Anschließend sei sie zur Dankeschön-Veranstaltung der "Wizo"-Frauen in Grunewald gefahren.Lara Süßkind, deutsche Präsidentin der Internationalen Zionistischen Frauenorganisation Wizo, sagte: "Christa Haase ist eine unserer aktivsten Helferinnen beim alljährlichen Wizo-Basar", und: "Haben die Leute in Berlin nicht Besseres zu tun, als sich an so etwas Lächerlichem hochzuspulen? Da werden an manchen Stellen Millionen Mark verpulvert, und hier rechtet man über eine Dienstfahrt und streitet, ob Christa Haase offiziell oder privat unterwegs ist."Christa Haase fühlt sich ungerecht behandelt. "An dem bewußten Tag war ich von morgens bis mitternachts unterwegs", erinnert sie sich an den 12. Mai, an dem sie von einem Termin zum anderen gehetzt sei - außer zu Doris Schröder-Köpf und dem Wizo-Treff auch zum Gottedienst in der Gedächtniskirche für Veteranen der Luftbrücke und zum Empfang für die Veteranen im Olympiastadion.Sie finde es in diesem Zusammenhang komisch, sagte Christa Haase, daß es noch nie jemanden öffentlich interessiert haben, "wenn ich jährlich meinen kleinen Golf mit schweren blauen Müllsäcken belade, in denen die Sachen sind, die ich für die Kinder vom Bahnhof Zoo gesammelt habe und es ihnen auch selbst hinfahre. Und geholfen hat mir auch noch niemand dabei." HEIDEMARIE MAZUHN