Berlin: Das 33-Millionen-Euro-Ding

DIE FINANZIERUNG

Die Affäre dreht sich um den 2001 fertig gestellten Tempodrom-Neubau am Anhalter Bahnhof. Als die Kosten außer Kontrolle geraten, bewilligt der Senat 2001 auf Vorlage von Senator Peter Strieder 6,9 Millionen Euro Zuschuss, darunter 3,1 Millionen von der landeseigenen Investitionsbank IBB. 2002 schießt die IBB weitere 1,74 Millionen Euro zu. Gesamtkosten: rund 33 Millionen Euro, doppelt so viel wie geplant.

DIE FOLGEN

Der Rechnungshof kritisiert dies 2003, die CDU erstattet gegen Strieder Anzeige wegen Untreue. Im April 2004 tritt er zurück. Weitere Anzeigen kommen hinzu, unter anderem gegen Finanzsenator Sarrazin. Am 19. Februar 2004 setzt das Abgeordnetenhaus einen Untersuchungsausschuss ein. Ende 2004 lehnt das Landgericht die Anklage gegen Strieder und Sarrazin ab. Ihr Einsatz sei kritikwürdig, aber nicht strafbar. Auch zwei weitere Ermittlungsverfahren gegen Strieder werden bis Ende 2005 eingestellt.

DIE ERMITTLUNGEN

Weiter ermittelt wird gegen die beiden Tempodrom-Gründer Irene Moessinger und Norbert Waehl. Ein Käufer für die Immobilie wird vom Insolvenzverwalter noch gesucht. Ein Betreiber für das Kulturprogramm ist mittlerweile gefunden. lvt

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