Berlin: Das Abgeordnetenhaus bröckelt

Es flattert grün vor dem Abgeordnetenhaus. Eigentlich müssten sich die grünen Abgeordneten darüber freuen. Aber sie wundern sich nur. Was da flattert, ist ein Baunetz, das den Großteil eines Gerüstes verdeckt. Dahinter wird die Sandsteinfassade ausgebessert, und die Grünen – auch die Freien Demokraten – bezweifeln, ob das alles wirklich sein muss.

Nach Auskunft Jörg Neumanns, des Leiters der Hausverwaltung, muss es sein. Es hätten sich Risse im Sandstein gezeigt, „massiv lose Teile im Gesims“. Es seien auch schon Steine aus der Fassade gefallen, ohne Schaden anzurichten. Teile müssten neu eingepasst werden. In den vergangenen Jahren habe man bereits an den anderen Seiten des Hauses reparieren müssen. Spätestens Ende August könne das Gerüst wieder weg. Die Frage nach den genauen Kosten – bisher waren 100000 Euro im Gespräch – will Neumann erst nicht beantworten. Und das Abgeordnetenhaus lässt offiziell mitteilen, das sei eine „interne Sache“, über die das Haus keine Auskunft gebe. Parlamentspräsident Walter Momper selbst findet die Kostenfrage nicht so geheimnisvoll. Es sind, wie sich herausstellt, 120000 Euro.

Oliver Schruoffeneger, der grüne Haushaltsexperte, findet die Ausgabe übertrieben. Bei „zwei lockeren Steinen“ müsse man nicht gleich die ganze Fassade einrüsten. Die baulichen Unterhaltungskosten für das Abgeordnetenhaus, jährlich 700000 Euro, seien zu üppig. Er verstehe auch so manche andere Ausgabe der letzen Jahre nicht, für neue Fußböden oder auch für Stühle des Haushaltsausschusses. Die Fassadenrechnung wolle man sich noch genau erläutern lassen, sagt die grüne Abgeordnete Claudia Hämmerling. Und FDP-Fraktionschef Martin Lindner verlangt von der Geschäftsführerrunde des Parlaments Aufklärung, ob die Reparatur in diesem Umfang erforderlich ist. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass der Etat auf Teufel komm raus ausgeschöpft werden sollte. Aber dafür fehle bislang ein Hinweis.

Der ehemalige Preußische Landtag war für mehr als 80 Millionen Euro von 1991 bis 1993 zum Sitz des Abgeordnetenhauses umgebaut worden. Parlamentspräsident Momper will nicht ausschließen, dass damals gepfuscht wurde. Hausverwalter Neumann spricht von „Umwelteinflüssen“. Es gebe, versichert er, keinen Pfusch am Bau.C. v. L.

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