Berlin: Das Chaos hat auch seine Ordnung

Von Werner van Bebber und

Ulrich Zawatka-Gerlach

Frühlingswetter in Graz. Nur ein paar weiße Wölkchen stehen am Himmel, und die Berliner Reisegruppe hat gute Laune. Mit dem Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses sind auch die CDU-Leute Andreas Apelt, Monika Grütters, Michael Braun, Alexander Kaczmarek und Hans-Georg Wellmann in der Steiermark unterwegs. Nicht zu vergessen der CDU-Landesgeschäftsführer Matthias Wambach. Abends zuvor war man in der Oper gewesen, in „Orpheus in der Unterwelt“. Im Laufe des Abends hörten dann auch die aus der Runde, die nicht zu Frank Steffels politischem Freundeskreis gehörten, dass Steffel den Fraktionsvorsitz im Berliner Abgeordnetenhaus aufgeben will. Am nächsten Tag saßen sie im Zug zusammen mit denen, die sich zu Frank Steffels Freunden zählen und die seit ein paar Tagen wussten, was Steffel vorhatte.

Gefühlsmäßig dürfte die kleine Reisegruppe von Gegensätzen beherrscht gewesen sein. Der Landesverband ist zwiegespalten. Steffels Rücktritt zwingt der Partei die zweite Personaldebatte binnen zweier Wochen auf. Ende April hatte der Landesvorsitzende Christoph Stölzl unmittelbar nach seiner Rückkehr von einer Peking-Reise erklärt, er wolle nicht mehr Landesvorsitzender sein. Stölzl entfachte damit die Personaldiskussion Nummer eins. Steffel feuerte die Debatte über Stölzl und über die Gründe seines Abschieds kräftig an. Dann bescherte er der Partei am Sonntagabend selbst die zweite Personaldiskussion, indem er ankündigte, so bald wie möglich den Fraktionsvorsitz einem anderen zu überlassen.

Das erwischt die CDU in einer kleinen Reisezeit: Es ist sitzungsfreie Woche im Berliner Parlament. Da hat man in Graz zu tun, in Westdeutschland, im Wahlkreis, in Bosnien oder Straßburg. Politik wird dieser Tage vorzugsweise per Telefon gemacht. Die Kulturreisenden von Graz haben an diesem Montagmorgen immerhin den Vorteil, unter Kollegen die Berliner Entwicklung diskutieren zu können. Offenbar überwog die Fröhlichkeit. „Jetzt nur nichts übers Knie brechen“, sagt Rechtsanwalt Wellmann. „Einen neuen Handstreich wollen wir nicht.“

Steffels Kungelrunden

Mit dem „Handstreich“ meint er den Vorschlag Steffels, noch an diesem Freitag einen neuen Fraktionschef zu küren, der möglicherweise Nicolas Zimmer heißt. Der 32-jährige Anwalt ist parlamentarischer Geschäftsführer der Berliner CDU-Fraktion; ein fleißiger, gewissenhafter junger Mann, dem es aber an politischer Erfahrung mangelt. Zimmer ist loyal gegenüber Steffel gewesen, aber zu dessen Kungelrunden wurde er nicht mehr eingeladen. Zimmer war auch am Donnerstagabend nicht dabei, als Steffel mit seinen engsten Freunden die Lage beriet, während die übrigen CDU-Abgeordneten im Restaurant Vivaldi saßen.

Es war ein Krisengipfel. Am Tag zuvor hatte der ehemalige Finanzsenator Peter Kurth, Steffels gefährlichster Gegenspieler, unerwartet seinen Hut in den Ring geworfen. Er wolle neuer Landesvorsitzender und Nachfolger Christoph Stölzls werden, hatte Kurth mitgeteilt. Ein paar Tage erst ist das her – die Partei hatte gerade begonnen, über ihre Führungskrise und deren Behebung zu diskutieren. Denn es geht nicht bloß um Karrieren. Stölzl war der Mann, der die Berliner CDU nach allen Banken- und Führungskrisen wieder gesellschaftsfähig machen sollte. Der hatte nach nur gut einem Jahr den Eindruck, die Partei brauche weniger einen bürgerlichen Kopf an der Spitze als eine Krise mit kathartischer Wirkung. Um es etwas brachialer und den Emotionen angemessen zu sagen: Stölzl hat mit seinem Schritt außerhalb der Piste eine Lawine ausgelöst. Mit Stölzls durchaus heiter vorgetragenem Abschied von der Machtpolitik bekam das Personalgefüge der Union große Risse. Mag sein, dass zumindest er, der Politfeuilletonist, in dem gegenwärtigen Chaos schon die ordnenden Kräfte erspäht.

Noch vor ein paar Tagen muss zumindest Frank Steffel geglaubt haben, dass er derjenige sei, der das Gefüge wieder festigen könne. Er hatte sich für den Bezirksbürgermeister von Mitte, Joachim Zeller, als Nachfolger Stölzls stark gemacht. Zeller lobte daraufhin Steffel als „ungeschliffenen Diamanten“ und versicherte in Richtung aller, die in ihm bloß einen Steffel-Adlatus sahen, er sei ein unabhängiger Kandidat. Zeller hatte gewiss Chancen auf den Landesvorsitz. Der bedächtige, nette Mann ist allseits wohlgelitten – einer, der integrieren kann, außerdem ein Ostdeutscher. Und schließlich einer, dem man abnimmt, dass er gern Bürgermeister ist, dem man glaubt, wenn er in all die Aufgeregtheit hinein sagt: „Und meinen Job mach’ ich weiter.“ Zeller war in Süddeutschland bei einer kommunalpolitischen Tagung, während Steffel seinen Abgang vorbereitete. Womöglich hätte Steffel mit einem solchen CDU-Landeschef leichtes Spiel gehabt. Jedenfalls glaubten Steffel und sein Freundeskreis vor einer Woche offenbar, es gebe Grund zum Feiern. Und so plante man, vor dem Landesparteitag am 24. Mai nach Straßburg reisen, um sich ein paar schöne Tage zu machen.

Eingeladen hatte der Europaabgeordnete Ingo Schmitt. Schmitt ist nicht bloß Europa-Abgeordneter. Er ist Vorsitzender des mitgliederstärksten CDU-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, was ihn zu einer landespolitischen Größe macht. Und er leitet die Personalfindungskommission für den neuen Landesvorstand. Schmitt hatte Stölzl vor dessen Abflug nach Peking ganz nebenbei gefragt: „Was halten Sie eigentlich von Zeller?“

Schon vor Steffels angekündigtem Rücktritt dürfte es Ingo Schmitt nicht bloß darum gegangen sein, in alter Verbundenheit mit Steffel dessen Personalpolitik zu betreiben. Schmitt will im kommenden Jahr wieder ins Straßburger Parlament gewählt werden. Wer oben auf der Liste steht, hat nicht Steffel zu entscheiden. Da reden viele mit. Schmitt weiß das, und deshalb will er es sich nicht mit anderen Größen der Berliner CDU verderben – auf keinen Fall mit Kurth und dessen Unterstützern, deren Zahl von Tag zu Tag steigt.

Was nun geschieht, ist nicht leicht zu erfassen. Vermutlich würde ein Chaostheoretiker dazu mehr sagen können als ein Politikwissenschaftler. Bisher war Machtorganisation in der Berliner CDU eine Sache, die man fast nach Lehrbuch betrieb: Reden, etwas anbieten, Seilschaften knüpfen, Verlässlichkeit einfordern, Druck ausüben – so ging das bei Landowsky, der über die notwendige weitgespannte Emotionalität verfügte, um hart zu sein und charmant zu wirken. Auch unter Steffel funktionierte die Machtorganisation – aber das war auch alles. Unter Steffel bekam die Macht etwas sehr Selbstbezogenes. Auch Leute, die ihm gewogen waren, konnten nicht sagen, zu welchem höheren Zweck er denn regieren würde. Steffels Projekt war das Projekt Steffel.

Nun walten mehrere Strategen mit unterschiedlicher Begabung. Selbst Kurth, der als Abgeordneter die Möglichkeit hat, sich auch um den Fraktionsvorsitz zu bewerben, ist nicht Herr des Verfahrens. Der Noch-Fraktionschef Steffel baut Druck auf und will eine schnelle Nachfolgeregelung in seinem Sinne: Er lädt für Freitag zu einer Fraktionssitzung, in der ein Nachfolger gewählt werden kann. Noch hat sich kein Kandidat gemeldet. Verschiedene Kräfte sind erkennbar, doch keiner kann sagen, ob sie zusammenfinden.

Peter Kurth, das sagen nicht nur seine Anhänger, hätte in dieser Woche durchaus Chancen, die Fraktion zu gewinnen – sogar größere Chancen als in der vergangenen. Von außen betrachtet, wäre das ein Kurswechsel der Partei – fast so etwas wie der Versuch, ihr mit neuen Ideen zu kommen. Das immerhin trauen Kurth viele zu, die dieses Vertrauen mit den Worten umschreiben, Kurth sei ein Mann des „bürgerlichen Lagers“, ein Liberaler. Erstaunlich: die Ruhe in diesem machtpolitischen Durcheinander. Steffel, der seinen Fraktionskollegen zum Abschied schrieb, er wolle seinen Teil „zu einer Konsolidierung von Fraktion und Partei“ beitragen, hat sehr genaue Vorstellungen vom richtigen Zeitpunkt für die Neuwahl seines Nachfolgers – er soll vor dem Landesparteitag liegen. Steffel will also erst die Fraktion konsolidieren, dann die Partei. Andere sagen: Die Partei ist das Haus, die Fraktion das Dach. Also wäre erst zu klären, wer im Haus das Sagen hat, bevor man anfängt, das Dach zu reparieren.

Orientierungsprobleme

Es ist die Ruhe der Überrraschten, die die Vorgänge in der Berliner CDU so eigentümlich wirken lässt: Zwei Rücktritte binnen 14 Tagen können ohne weiteres ernsthafte Orientierungsprobleme verursachen. Gerade die Jüngeren in der Fraktion und in der Partei haben über Steffel in den vergangenen Tagen und Wochen offen oder in Andeutungen immer gesagt, dass er inhaltlich nichts zu bieten habe. Zeller und Kurth hatten in den vergangen Tagen gewiss nicht die Zeit, inhaltlich und ideell nachzurüsten.

Kein Wunder, dass sich mancher in der SPD mit leuchtender Schadenfreude über Oppositionspartei beugt und feststellt: So zerstritten waren wir auch, und ihr habt viele Jahre – die Diepgen-Jahre – eine Menge Nutzen davon gehabt. Es wird nun lange dauern, bis ihr wieder fähig seid, uns Schwierigkeiten zu machen. In der CDU telefonieren sie derweil ständig miteinander. Sie schimpfen übereinander. Sie fühlen, dass da etwas über sie hinweggeht, was die Dinge mächtig durcheinander bringt. Und sie wissen nicht mal, wie lange sie das noch aushalten müssen.