Berlin: Das Personalkarussell kommt in Schwung

Die Zusammensetzung des neuen rot-roten Senats ist selbstverständlich noch offen. Doch in Politiker- und Journalistenkreisen wird längst darüber spekuliert, wer der künftigen Regierung angehören wird. Bislang gelten bei den Sozialdemokraten der Innensenator Ehrhart Körting, Finanzsenator Thilo Sarrazin und die Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer als „gesetzt“.

Auf ziemlich wackeligem Posten steht Justizsenatorin Karin Schubert, während die Chancen des Bildungssenators Klaus Böger, im Amt zu bleiben, in den letzten Tagen und Wochen gestiegen sind. In diesem Fall soll er, so lautet das Gerücht, in der Halbzeit der Wahlperiode ausgewechselt werden. In der SPD-Führung gibt es außerdem Gedankenspiele, das Wissenschafts- und das Wirtschaftsressort zusammenzulegen und für die Kultur eine eigenständige Senatsverwaltung zu schaffen. Unklar ist noch, ob das mit den Vorstellungen der Linkspartei/PDS kompatibel ist.

Wegen des schlechten Wahlergebnisses von 13,4 Prozent könnte es sein, dass die SPD der Linkspartei nur noch zwei der bisher drei PDS-besetzten Senatorenposten anbietet. Noch sitzen Harald Wolf (Wirtschaft), Heidi Knake-Werner (Gesundheit, Soziales) und Thomas Flierl (Kultur/Wissenschaft) in der Landesregierung. Auswechselkandidat ist Flierl, der aufgrund einiger Entscheidungen nicht nur der SPD ein Dorn im Auge ist: Auch in der Linkspartei mehrten sich die Stimmen gegen ihn, vor allem nach seinem unverständlichen Verhalten auf einer Veranstaltung mit Ex-Stasi-Offizieren. Sollte die PDS das Ressort behalten, wird die bisherige Vize-Fraktionschefin Carola Bluhm als Nachfolgerin gehandelt. Sie könnte, meint jedenfalls die PDS, das Bildungsressort übernehmen. Trotz Kritik an seinem Führungsstil will die Linkspartei aber an Harald Wolf als Wortführer der Sozialisten im Senat festhalten. Spekulationen, dass Fraktionschef Stefan Liebich in die Landesregierung geht, widerspricht er selbst: „Ich habe nicht vor, in den Senat zu wechseln“. Welche Ressortansprüche die Linkspartei anmelden will, verrät Liebich noch nicht: „Erst zum Schluss der Koalitionsverhandlungen werden wir uns festlegen.“ Die Linkspartei heiße ja nicht Bündnis 90/Die Grünen, die einen Tag nach der Wahl schon Forderungen nach Senatsämtern angemeldet habe.