Berlin: Die Reise nach Jerusalem

Sieben Jahre ist es her, dass ein Regierender Bürgermeister nach Israel reiste. 1998 hatte Eberhard Diepgen (CDU) Jerusalem besucht und Bäume in der Negevwüste gepflanzt. Heute folgt ihm Klaus Wowereit (SPD) nach. Sein Anliegen sei es, „die guten Beziehungen zwischen Berlin und Israel zu pflegen und zu vertiefen“, sagte der Regierende gestern.

Er wird den Staatspräsidenten Moshe Katsav treffen. Außerdem den Vize-Premier Shimon Peres, den früheren Botschafter Israels in Deutschland, Avi Primor, und vielleicht auch – bei einer Stippvisite in Ramallah – den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Am Sonntag wird ihn die Vize-Bürgermeisterin von Tel Aviv, Yael Dayan, empfangen. Sie ist die Tochter des legendären Generals und Politikers Moshe Dayan und Mitglied der linken Meretz-Partei.

Aus anderem Holz ist der Jerusalemer Bürgermeister Uri Lupolianski geschnitzt. Das erste ultra-orthodoxe Oberhaupt der israelischen Hauptstadt wird Wowereit am Montag im Rathaus begrüßen. Das Treffen stand kurzzeitig auf wackeligen Füßen. Das hat mit einem gut gemeinten, aber unbedachten Parlamentsbeschluss zu tun. Im Mai 2005 hatten alle fünf Fraktionen im Abgeordnetenhaus den Wunsch geäußert, „zwischen Berlin und Jerusalem nach einer endgültigen Klärung der offenen Statusfragen Jerusalems umgehend eine Städtepartnerschaft zu begründen“.

Im Oktober versprach der Senat eine Prüfung „unter Berücksichtigung der personellen und finanziellen Ressourcen sowie der Interessen der Berliner Unternehmen, Institutionen und Bürger“. Aber zuvor sei aus Sicht des Auswärtigen Amtes die Klärung der Statusfragen abzuwarten. Dies verstand Lupolianski offenbar als unbotmäßige Einmischung von außen. Außerdem geht Jerusalem grundsätzlich keine Städtepartnerschaften ein. Dies war dem Berliner Parlament und der Senatskanzlei entgangen. Drei Wochen vor seiner Israel-Reise bedauerte Wowereit „diese Irritationen außerordentlich“. Er wolle die guten Beziehungen zu Jerusalem weiter intensivieren, versprach er vor dem Landesparlament. Eine Stunde nimmt sich Lupolianski nun Zeit, mit dem Amtskollegen aus Berlin darüber zu sprechen.

Bis zum Mittwoch wird Wowereit noch die Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen, sich mit israelischen Spitzenunternehmern treffen und sich eine Schule und einen Radiosender anschauen, die das friedliche Zusammenleben von Israelis und Palästinensern fördern. Zwei Universitäten und das Einstein-Archiv werden besichtigt – und die Dreharbeiten zu „Liebesleben“, einem Film von Maria Schrader.