Berlin: Diepgen findet Kritik an Flügen "unsinnig", empfiehlt aber trotzdem eine Kostenbeteiligung

Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen hat die Kritik an Senatsmitgliedern, die Berliner Unternehmer auf deren Kosten bei Flugreisen begleitet haben, gestern als "unsinnige Fragen und Polemik" zurückgewiesen. Es gebe keine Veranlassung, davon zu reden, dass Vorteile angenommen worden seien. Dies wäre nur der Fall, wenn es sich um private Reisen gehandelt hätte. Er habe den Senatskollegen aber empfohlen, "es so zu handhaben, wie ich es mache", sagte Diepgen in der parlamentarischen Fragestunde. Wenn an Dienstreisen Vertreter privater Firmen teilnähmen, die über Fluggerät verfügten, beteilige er sich anteilig an den Flugkosten.

Die Abrechnung erfolge durch die öffentliche Hand. Die mündliche Anfrage des Grünen-Abgeordneten Wolfgang Wieland, der von "Trampern der Lüfte" sprach, nahm Innensenator Eckart Werthebach zum Anlass, alle Senatsmitglieder nach Dienst- und Privatreisen in den letzten fünf Jahren zu fragen. Sobald die Auskünfte vorlägen, werde er Wielands Frage schriftlich beantworten, sagte Werthebach zu. Er begründete die Flugreisen-Praxis des Senats damit, dass es "zu den Amtspflichten von Regierungsmitgliedern gehört, Berliner Unternehmen bei der Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen nachhaltig zu unterstützen."

za