Berlin: Doppelschichten statt Pausen

Im Deutschen Herzzentrum Berlin (DHB) soll es von Mai bis Juli 2000 auf der Intensivstation so massive Überschreitungen der zulässigen Arbeitszeiten gegeben haben, dass das Landesamt für Arbeitsschutz einschritt. Gegen den ärztlichen Direktor des DHB, Roland Hetzer, und gegen den Verwaltungschef, Thomas Höhn, ergingen Bußgeldbescheide über 5000 und 3000 Mark. Weil beide Einspruch eingelegt hatten, beschäftigte der Fall gestern das Amtsgericht Tiergarten.

Der prominente Herzchirurg, der gestern nicht persönlich zum Prozess erschienen war, ließ den Vorwurf des Verstoßes gegen das Arbeitszeitgesetz in 660 Fällen über seinen Anwalt zurückweisen. Aufgrund eines unerwartet hohen Krankenstandes des Personals und Kündigungen sei es zu der damaligen Krisensituation gekommen. Die Leitung habe sich intensiv dafür eingesetzt, dass der Notstand behoben wird. Man müsse bedenken, dass es schwer sei, qualifiziertes Personal für eine Intensivstation zu finden.

Höhn sagte, es sei in den 16 Jahren des Bestehens des Herzzentrums "immer mal" zu Zeiten mit erhöhten Überstunden gekommen. In dem fraglichen Zeitraum sei es aber nicht möglich gewesen, die Ausfallquote von Fachpersonal bis zu 34 Prozent völlig auszugleichen. Und Personal "auf Vorrat" sei nicht finanzierbar gewesen. Inzwischen habe sich die Lage entspannt. Es seien neue Leute eingestellt worden, "die besser motiviert sind".

"Der Notstand war doch schon zwei Jahre aktuell", hatte der Vertreter des Landesamtes für Arbeitsschutz erwidert. Seiner Aussage zufolge hatte der Betriebsrat bereits im Dezember 1998 die Geschäftsleitung aufgefordert den Mitarbeitern Pausen zu gewähren. "Es klingt so, als ob keiner für die miese Situation verantwortlich war", meinte der Richter. Die Verantwortung liege im überlasteten Gesundheitssystem, sagte der Anwalt. Nach einstündiger Verhandlung setzte der Richter den Prozess aus. Innerhalb von drei Wochen sollen Hetzer und Höhn entscheiden, ob sie die nach Angaben des Landesamtes "äußerst niedrigen" Bußgelder doch zahlen. Andernfalls werde es zu einem langen Verfahren kommen, kündigte der Richter an.