Berlin: „Ein kluger Schritt“

Mit dem Rücktritt Frank Steffels vom CDUFraktionsvorsitz haben die Spekulationen über seinen Nachfolger begonnen. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur ddp sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Nicolas Zimmer, er sei grundsätzlich zur Kandidatur bereit. Zimmer ist 32 Jahre alt, Haushaltsfachmann und gilt in der Fraktion als undogmatisch und liberal. Dem Tagessspiegel sagte Zimmer am Abend, dass er sich noch nicht entschieden habe, ob er bei der Wahl, die in dieser Woche stattfinden soll, auch wirklich antritt.

In der Partei gilt Zimmer nicht als der einzige Kandidat. Im Gespräch ist auch Peter Kurth, der erst am vergangen Freitag erklärt hatte, dass er als Nachfolger von Christoph Stölzl auf dem Landesparteitag am 24. Mai kandidieren werde; Kurths Gegner wird dabei Joachim Zeller sein, den Stölzl als seinen Nachfolger vorgeschlagen hat.

Nun diskutieren manche in der CDU schon darüber, ob Kurth nicht auch für den Fraktionsvorsitz kandidieren solle. Der Vorteil sei, dass dann die Position des Landesvorsitzenden „besonders stark ausgestattet“ sei, sagte die stellvertretende Neuköllner Kreisvorsitzende Stefanie Vogelsang. Für Peter Kurth, der 43 Jahre alt ist, spreche nicht zuletzt seine politische Erfahrung. Daran fehle es Zimmer, auch wenn dieser im Parlament schon viel geleistet habe.

Der scheidende Landeschef Christoph Stölzl begrüßte gegenüber der Nachrichtenagentur ddp Steffels Rücktritt als einen klugen Schritt, „der zur Klärung der Situation in der Berliner CDU beiträgt“. Er wertete den Rücktritt als „Einsicht in das Unmögliche. Unmöglich kann man Politik machen, wenn man unbeliebt und ungeliebt ist.“ Weiter sagte Stölzl, seine Analyse erweise sich nun als richtig, „dass ein Rücktritt von Steffel notwendig war, um die verschiedenen Flügel der Partei zu einer raschen Entscheidung für die Zukunft der Berliner Union zu bewegen. Zugleich warnte Stölzl aber davor, jetzt übereilt einen neuen Fraktionschef zu wählen.

Auch Steffels Kritiker verweigerten ihm am Sonntag abend nicht die Anerkennung: So erinnerte Stefanie Vogelsang daran, dass Steffel „in schwieriger Zeit Verantwortung übernommen“ habe.

Ähnlich ließ sich der Unternehmer Hartwig Piepenbrock vernehmen: Der Rücktritt sei ein „respektabler Schritt von Frank Steffel, der hoffen lässt, dass die CDU eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung in den kommenden Wochen finden wird, um die dringend notwendige politische Alternative für Berlin zu formulieren“, sagte Piepenbrocks Sprecher Uwe Alschner am Sonntag abend.

Der Bezirksbürgermeister von Mitte und Kandidat für den CDU-Landesvorsitz Joachim Zeller, wollte gestern keine Prognose wagen, ob Steffels Rücktritt ihm oder seinem Kontrahenten um den Landesvorsitz Peter Kurth, zu gute kommen. „Aber ich bin ein Optimist“, fügte Zeller hinzu.

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