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Stephan Schwarz verlässt die Politik und geht zurück in die Wirtschaft.

© imago images/Political-Moments/imago stock

„Ein wirklich exzellenter Wirtschaftssenator“: Berlins Politik bedauert Abschied von Stephan Schwarz

Berlins Wirtschaftssenator Stephan Schwarz will – egal in welcher Konstellation – nicht weitermachen. Fraktionsübergreifend und in der Wirtschaft ist das Lob für ihn groß.

Selten war das Bedauern über den Abschied eines Wirtschaftssenators so groß. Am Sonnabend hatte Stephan Schwarz bekannt gegeben, dass er in einer neuen Koalition nicht Senator bleibt. Der parteilose Unternehmer will zurück in die Wirtschaft, es sei eine Lebensentscheidung, sagte er. Fraktionsübergreifend wurde der Schritt bedauert, es zeigt sich: Der 57-Jährige hinterlässt trotz kurzer Amtszeit große Fußstapfen.

Sebastian Schlüsselburg, Rechtsexperte der Linksfraktion, erklärte, Schwarz „gebührt Dank“. In kurzer Zeit habe er Wirtschaft und Landesunternehmen sicher durch die Energiekrise gelotst. „Sein verbindlicher, unkomplizierter Politikstil wird fehlen.“ Die Grünen-Abgeordnete Antje Kapek twitterte kurz: „Schade!“

Die CDU hätte mit Schwarz in einer Koalition mit der SPD gern weitergemacht. Es sei „ein schmerzhafter Verlust für Berlin“, erklärte CDU-Generalsekretär Stefan Evers. „Mit seiner Erfahrung und seiner Persönlichkeit hat er nicht nur die Berliner Politik bereichert, er war auch ein wirklich exzellenter Wirtschaftssenator und eine starke Stimme der Berliner Wirtschaft.“

CDU-Wirtschaftsexperte Christian Gräff befand: „Wir brauchen mehr solcher Menschen in der Politik und gerade in Berlin, die wissen, wie es ist, ein Unternehmen zu führen.“ Nötig sei neue Willkommenskultur für Selbstständige und Unternehmen.

Auch die Vereinigung der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) bedauert Schwarz’ Abschied. UVB-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck sagte dem Tagesspiegel. „Stephan Schwarz hat immer ein offenes Ohr für die Belange der Berliner Wirtschaft gehabt, auch dank seiner Erfahrungen als Unternehmer. Wir wissen seinen Einsatz und sein Engagement in schwieriger Zeit sehr zu schätzen. Für seine Entscheidung, jetzt aus der Politik auszuscheiden, gebührt ihm Respekt.“

Die Industrie- und Handelskammer Berlin lobte den noch amtierenden Senator. Schwarz habe in den vergangenen anderthalb Jahren als Wirtschaftssenator viel für den Wirtschaftsstandort Berlin getan und wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der Stadt gesetzt, sagte IHK-Präsident Sebastian Stietzel. „Die Berliner Wirtschaft konnte sich darauf verlassen, dass der Wirtschaftssenator die Bedeutung der richtigen wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen immer im Fokus seiner Politik hatte.“ Die Kammer habe sehr gut und konstruktiv mit ihm zusammen gearbeitet.

Taylan Kurt, sozialpolitischer Sprecher der Grüne-Fraktion, erklärte, Schwarz sei ein erfolgreicher Wirtschaftssenator für Berlin und hoch angesehen als früherer Präsident der Handwerkskammer. „Er hätte jetzt mehr Rückhalt gebraucht“, meinte Kurt. Jetzt „schielt Frau Giffey auf sein Amt“.

Tatsächlich hatte Schwarz über Ostern entschieden, die Politik zu verlassen, und SPD-Chefin Franziska Giffey darüber informiert, die ihn 2021 in den Senat geholt hatte. Die Regierende Bürgermeisterin bat ihn, es nochmal zu überdenken. In Rede stand, ob sie bei Schwarz-Rot wie geplant das Bau- oder nun das Wirtschaftsressort übernimmt.

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