„Eine Lebensentscheidung“: Stephan Schwarz hört als Berliner Wirtschaftssenator auf

Berlins parteiloser Wirtschaftssenator Stephan Schwarz steht für das Amt in der möglichen Koalition von CDU und SPD nicht zur Verfügung. Das hat er am Sonnabend dem SPD-Führungsduo Franziska Giffey und Raed Saleh mitgeteilt, wie er dem Tagesspiegel sagte.

Bereits über Ostern ist Schwarz nach eigenen Angaben zu dem Entschluss gekommen, in der neuen Koalition nicht erneut Senator werden zu wollen. Auch die Regierende Bürgermeisterin Giffey war darüber informiert. Giffey habe ihn jedoch gebeten, es sich noch einmal zu überlegen.

Nun zieht Schwarz den Schlussstrich. Schwarz wertet die Bildung der neuen Koalition als guten Zeitpunkt für den Absprung aus der Politik. Seine Entscheidung habe aber nichts mit der neuen schwarz-roten Koalition zu tun. Er habe in der Politik eine gute Zeit gehabt und sei dankbar für die Erfahrungen, sagte er.

Auch CDU-Chef Kai Wegner, der Regierender Bürgermeister werden will, hätte mit Schwarz dem Vernehmen nach in seinem Kabinett gut leben können. Schwarz will nun zurück in die Wirtschaft. Es handle sich um eine Lebensentscheidung, sagte er.

Der 57-jährige Schwarz war von Giffey 2021 mit Bildung der rot-grün-roten Koalition in den Senat geholt worden. Damals war er bereits seit mehreren Jahren Präsident der Berliner Handwerkskammer, als geschäftsführender Gesellschafter leitete er eine große Gebäudeservice-Firma, ein Familienunternehmen. Als Senator hatte sich Schwarz im Abgeordnetenhaus fraktionsübergreifend einen guten Ruf erarbeitet und war in der Berliner Wirtschaft weithin anerkannt.

Giffey selber könnte Nachfolgerin werden

Vor der Wiederholungswahl im Februar hatte Schwarz betont, nur unter Franziska Giffey weiter Wirtschaftssenator bleiben zu wollen. „Wenn mich Franziska Giffey fragt, mache ich natürlich weiter“, hatte er im Tagesspiegel-Interview gesagt. Wenn ihn jemand anderes frage, dann nicht. Trotzdem hatte es auch nach der Aufnahme der Koalitionsgespräche zwischen CDU und SPD geheißen, Schwarz könne unter Umständen weitermachen.

Nun kommt es anders. Die große Frage ist: Wer folgt nach? Bereits in dieser Woche hatte sich ein möglicher Wechsel im Wirtschaftsressort abgezeichnet. Es war durchgesickert, dass Giffey nicht das Bauressort, sondern die Wirtschaftsverwaltung übernehmen könnte. Für Giffey würde das bedeuten: weniger Macht, aber mehr gute Nachrichten.

Zwar hatte es zuvor Signale gegeben, dass sie das Stadtentwicklungsressort übernehme. Doch dort in nur drei Jahren Erfolge zu erzielen, dürfte schwierig werden. Die Wirtschaftslage in Berlin hingegen ist gut. Und Giffey hatte schon vor der Wahl erklärt, die nächsten zehn Jahre müssten in Berlin das Jahrzehnt der „zukunftsfähigen Wirtschaft“ werden.

Am Sonntag wird die SPD bekannt geben, ob eine Mehrheit ihrer Mitglieder bei der parteiinternen Befragung für die Koalition mit der CDU gestimmt haben. Sollte dies der Fall sein, wollen die Sozialdemokraten am Montagabend die Personen benennen, die sie für die fünf verhandelten Senatorenposten vorschlagen.