Berlin: „Eine unglückliche Fehlerhäufung“ Jüdische Gemeinde will im Januar erneut wählen

Die Jüdische Gemeinde Berlin ist überschuldet, nun muss auch noch die Wahl zur Repräsentantenversammlung wiederholt werden. 30 000 Euro werde das zusätzlich kosten, schätzt der Geschäftsführer. Am Montagabend hatte der fünfköpfige Wahl-Schiedsausschuss der Gemeinde die Wahl vom 4. Dezember für ungültig erklärt. Die 9300 stimmberechtigten Gemeindemitglieder werden am 22. Januar erneut zur Abstimmung gebeten. Der Grund: Bereits nach der Auszählung der Stimmen am Wahlabend des 4. Dezember war aufgefallen, dass in einem der 14 Wahllokale mehr Stimmen ausgezählt wurden als Stimmzettel ausgegeben worden waren. In einem der beiden Wahllokale im Seniorenzentrum in der Dernburger Straße wurden 156 Stimmen ausgezählt, aber nur 152 Stimmzettel notiert. In diesem Wahllokal war außerdem eine Seite des Wählerverzeichnisses verschwunden, so dass nicht überprüft werden konnte, wer abgestimmt hatte.

„Es war eine unglückliche Kumulation von Einzelfehlern“, sagte Nathan Gelbart, der Leiter des Schiedsausschusses, der Jüdischen Allgemeinen Zeitung. Vermutlich habe ein Wahlhelfer vergessen, vier Striche zu machen, als er die vier Stimmzettel ausgegeben hat, sagt Sigmount Königsberg, der das Büro der Repräsentantenversammlung leitet. Aber vielleicht habe auch jemand unbemerkt vier zusätzliche Stimmen in die Wahlurne eingeworfen. Das könne man nicht mit letzter Sicherheit ausschließen. Deshalb müsse die ganze Wahl wiederholt werden. Mancher in der Gemeinde hält das für unverhältnismäßig.

Mirjam Marcus, die bisher stellvertretende Vorsitzende der Gemeinde ist, hatte gefordert, die Stimmen sollten lediglich neu ausgezählt werden. Sie hatte den Einzug ins Parlament wegen einer Stimme verfehlt. Zwei weitere gescheiterte Kandidaten hatten die Wahl angefochten und eine Wiederholung verlangt. Die Wahlwiederholung könnte ein grundsätzlich neues Ergebnis bringen, da Gideon Joffe vom Wahlbündnis „Koach“ und Sergey Lagodinsky vom Bündnis „Schalom“, die um das Amt des Gemeindevorsitzenden kandidieren, am 4. Dezember nur um neun Stimmen auseinander lagen.Das Parlament wählt den Vorstand und der aus seinen Reihen den Vorsitzenden. Auch im Jahr 2003 mussten die Mitglieder der Jüdischen Gemeinde zweimal über die Zusammensetzung ihres Parlaments abstimmen. Damals hatte es Ungenauigkeiten bei der Briefwahl gegeben. Claudia Keller