Berlin: Einsatzhundertschaften ab September mit Kennzeichnung

Die Kennzeichnung für Polizisten beginnt ab Anfang September auch für die „geschlossenen Einheiten“, die zum Beispiel bei Demonstrationen eingesetzt werden. Die Produktion der Nummern für den Rücken und den Brustbereich der Uniformen habe sich durch den Ausfall einer Maschine des Lieferanten verzögert, sagte Polizeichefin Margarete Koppers am Montag im Innenausschuss. Am 9. September soll die Auslieferung der Schilder beginnen. Bei Großeinsätzen sind die eingesetzten Beamten dann auch im Schutzpanzer identifizierbar.

Die entsprechende Datei im Polizeicomputer mit allen Nummern und den zugehörigen Namen werde derzeit unter Beachtung des Datenschutzes erstellt. Nur ausgewählte Beamte sollen Zugriff auf die Liste erhalten. Den Vorschlag der Grünen, auch auswärtige Einheiten in Berlin zu kennzeichnen, wies Innensenator Ehrhart Körting (SPD) zurück. Den Klagen von mehreren Polizisten gegen die Kennzeichnungspflicht sehe er gelassen entgegen. Zudem geht Körting davon aus, dass sich die Kennzeichnungspflicht bald bundesweit durchsetzen werde. jra