Einsparzwänge: Misstöne in Pankow: Musikschule soll doch sparen

Wieder einmal werden an diesem Mittwoch demonstrierende Bürger den Weg zur Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) säumen. Lehrer, Eltern und Schüler der bezirklichen Musikschule „Béla Bartók“ protestieren gegen die geplante Kürzung ihres Budgets um ein Fünftel. Im vergangenen Dezember erst waren rund 1000 Kinder zum Tagungsort der BVV an der Fröbelstraße gezogen, um gegen die drohende Streichung von 64 Projekten freier Träger im mit über 30 Millionen Euro verschuldeten Bezirk zu protestieren. Auch dank 19 000 gesammelter Unterschriften konnte Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) damals den Erhalt der Projekte verkünden. Die Verantwortlichen im Bezirksamt hatten seinerzeit versprochen, sich um die Einrichtung zu bemühen – aber auch gesagt, dass angesichts der prekären Haushaltslage keine Garantien möglich seien.

Nun ist der Bezirk gezwungen, für den kommenden Doppelhaushalt 6 Millionen Euro einzusparen. Ein Eckwertebeschluss des Bezirksamtes sieht vor, 600 000 Euro an der Musikschule zu kürzen. Die Musikschule rechnet die Folgen vor: 805 Schülern und ihren Honorarlehrern müssten deshalb die Verträge gekündigt werden, dabei stünden bereits jetzt 3877 Kinder auf der Warteliste. Die Schule beschäftigt neben 24 fest angestellten Lehrern 190 Honorarkräfte. „Angesichts unbestrittener Sparzwänge werden Musikschulen heute wie Ramsch zusammengestrichen, ohne Augenmaß, ohne Sachkenntnis“, heißt es in einem Protestpapier von Eltern- und Lehrervertretungen. Auch in Steglitz-Zehlendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf schienen unlängst Einschnitte unumgänglich. Die Bürgermeister drohten in den Finanzverhandlungen mit Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) damit, Musikschulen und Bibliotheken dichtzumachen.

Anfang des Monats wurde schließlich eine Entlastung der Berliner Bezirke um mehr als 80 Millionen Euro jährlich ausgehandelt. Über den Haushalt im klammen Pankow entscheidet im September die BVV. „Das berechtigte Bemühen um eine Konsolidierung der Berliner Finanzen rechtfertigt in keiner Weise das ratenweise Austrocknen der bezirklichen Bildungs- und Kulturlandschaft“, sagt Sören Benn, Fraktionsvorsitzender der BVV-Linken. Hoffnung macht in Pankow womöglich, was der Berliner SPD-Chef Michael Müller gerade im Tagesspiegel-Interview sagte: „Einrichtungen wie Musikschulen oder Bibliotheken müssen angemessen ausgestattet sein“, so Müller. Die Bezirke benötigten mehr Flexibilität beim Einsatz der knappen Mittel. wek

Die BVV Pankow tagt heute ab 17.15 Uhr an der Fröbelstraße 17