Europawahl: Polizeieinsatz im Wahllokal
Nur vereinzelt kam es während der Wahl zu Zwischenfällen. Im Märkischen Viertel kam es vor einem Wahllokal zu einem Polizeieinsatz. Jugendliche wollten nicht einsehen, dass sie das Jugendhaus des Christlichen Vereins Junger Menschen nicht nutzen durften, weil es als Wahllokal diente.
Der Wahlleiter wurde von den zwölf Jugendlichen beschimpft; erst die Polizei sorgte für Ruhe. In Tempelhof-Schöneberg konnten durch Fehler im Wählerverzeichnis dort lebende EU-Bürger nicht wählen. Verschärft wurden die „Verwirrungen“, so Landeswahlleiter Andreas Schmidt von Puskás, durch den zusätzlichen Bürgerentscheid im Bezirk zum Flughafen Tempelhof. Betroffen war die Französin Nathalie Pijollet. Brieflich sei ihr mitgeteilt worden, sie sei automatisch im Wählerverzeichnis eingetragen, sofern sie bei der EU-Wahl 2004 schon in Deutschland gewählt habe. Dies sei der Fall gewesen. In einem zweiten Brief sei sie allerdings aufgefordert worden, nachzuforschen, falls sie keine Wahlbenachrichtigung erhalte. Eine solche habe sie bekommen – aber erst im Wahllokal festgestellt, dass diese nur für den Bürgerentscheid gelte. Ihr und weiteren in Berlin lebenden EU-Bürgern wurde gesagt, sie könnten nun nicht mehr wählen. „Die Leute hätten genauer hinsehen müssen“, sagte Bezirkswahlamtsleiter Jens-Peter Eismann. Wieso die Bürger entgegen des Bescheids nicht automatisch im Wählerverzeichnis eingetragen waren, müsse man prüfen. Ein systematischer Fehler sei es jedoch nicht gewesen – andere EU-Bürger konnten gestern in Tempelhof-Schöneberg wählen. pth
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