Berlin: Fünf Millionen Euro mehr: Alle Hallenbäder bleiben offen

Alle 37 Hallenbäder in Berlin bleiben erhalten, und das Bad in der Finckensteinallee (Lichterfelde), das seit eineinhalb Jahren geschlossen ist, soll nach dem Um- oder Neubau wiedereröffnet werden. Das beschloss gestern die SPD-Abgeordnetenhausfraktion auf ihrer Klausurtagung in Hamburg. Bisher galten wegen mangelnder Finanzmittel unter anderem das Hallenbad in der Thomas-Mann- Straße (Prenzlauer Berg) und das von einem Verein betriebene Baerwaldbad (Kreuzberg) als akut gefährdet. Die SPD- Fraktion will sicherstellen, dass der Betriebszuschuss für die landeseigenen Bäderbetriebe voraussichtlich ab 2010 um jährlich fünf Millionen Euro erhöht wird.

Das laufende Sanierungsprogramm von 50 Millionen Euro, mit dem bis 2012 die Dächer der Hallenbäder saniert und energiesparende Modernisierungen finanziert werden, bleibt vom Fraktionsbeschluss unberührt. Wie berichtet, hatte der Aufsichtsrat der Bäderbetriebe kürzlich gefordert, die Zuschüsse aus dem Landeshaushalt um fünf Millionen Euro aufzustocken, um den übrigen Sanierungs- und Instandhaltungsbedarf für alle Bäder zu decken. Im laufenden Jahr erhalten die Bäderbetriebe einen staatlichen Zuschuss von 39,8 Millionen Euro. Im nächsten Jahr werden es 38,6 Millionen Euro sein. Danach wird der Betrag um fünf Millionen Euro aufgestockt.

SPD-Fraktionschef Michael Müller betonte, dass dieser Forderung des Aufsichtsrats aus sozialpolitischen Gründen nachgekommen werde. Es sei notwendig, das Schul- und Vereinsschwimmen flächendeckend abzusichern. Deshalb setze sich die SPD auch für die Wiedereröffnung des Bades in der Finckensteinallee ein. Auch das privatisierte Baerwaldbad wird wohl mehr Geld erhalten, als Vergütung des Landes Berlin für den Schul- und Vereinssport. Müller machte aber deutlich, dass er die Finanzforderungen des Betreibers für überzogen hält. „Wir fangen nicht alles auf, was die sich so vorstellen.“ Die Fraktion beschloss auch, dass die Natur- und Sommerbäder an private Betreiber verpachtet werden sollen. za