Geld aus Brüssel: Wie die EU-Fonds eingesetzt werden
Berlin erhält in der nächsten EU-Förderperiode 2014 bis 2020 etwa 740 Millionen Euro – 460 Millionen weniger als in der laufenden Förderperiode. Eine Übersicht.
EFRE-FONDS
615 Millionen Euro wird dem Land aus dem EU--Strukturfonds für regionale Entwicklung gewährt. Dieser Fonds ist das wichtigste EU-Instrument der Regionalförderung. Damit sollen regionale Ungleichheiten ausgeglichen werden. Mit EFRE-Mitteln werden Infrastrukturinvestitionen finanziert. Die Gelder können für Verkehrsanbindungen oder den Aufbau neuer Wirtschaftsstandorte verwendet werden. Grobe Ziele hatte die federführende Wirtschaftsverwaltung schon festgelegt: die CO2-Emissionen der Wirtschaft sollen reduziert und die soziale Integration in Problemgebieten gefördert werden.
ESF-MITTEL
Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist in Europa das wichtigste Instrument zur Beschäftigungsförderung. ESF-Gelder fließen in Aus- und Weiterbildung und die Integration in den Arbeitsmarkt. Berlin wird statt bisher 336 Millionen Euro nur noch 125 Millionen Euro aus Brüssel erhalten. Grundsätzliche Überlegungen gibt es auch für die Verwendung der ESF-Mittel: Sie sollen zur Armutsbekämpfung und besseren Verzahnung von Schulbildung und Praxis eingesetzt werden. Zeitnah wird der Senat ein operationelles Programm für die Verwendung der EU-Gelder beschließen. sib
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