Berlin: Grüne: Insolvenz des Tempodroms verschleppt

Die Grünen werfen der Landesregierung vor, die Insolvenz des Tempodroms vorsätzlich verschleppt zu haben. Schon im Dezember 2003 hatte die Verwaltung von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) ermittelt, dass eine Insolvenz des verschuldeten Veranstaltungsbaus für das Land am wirtschaftlichsten sei, zitiert der grüne Haushaltsexperte Oliver Schruoffeneger aus einer Vorlage der Finanzverwaltung. Dennoch habe der Senat „das Votum ignoriert“ und beschlossen, weiter Investoren zu suchen. Im März 2004 wurde dann doch die Insolvenz beschlossen.

Senat und Regierungsparteien wiesen den Vorwurf der Insolvenzverschleppung zurück. Senatssprecher Michael Donnermeyer bezeichnete es als „besserwisserisch, im Nachhinein gewusst haben zu wollen, was wann am besten für das Land gewesen wäre“. Der Umgang mit dem Tempodrom war ein langer Diskussionsprozess; im Nachhinein sei es richtig gewesen, das Haus nicht vorschnell insolvent werden zu lassen: „Der Betrieb läuft weiter und die Arbeitsplätze wurden erhalten.“ Claudia Zinke, Büroleiterin von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD), sagt: „Es gab im vergangenen Winter die Hoffnung, dass man die Insolvenz vermeiden kann und das Tempodrom zu einem guten Preis veräußert bekommt.“ Die SPDAbgeordnete Dilek Kolat sieht in der späteren Insolvenz keinen wirtschaftlichen Schaden. Und auch Oppositionspolitiker Christoph Meyer (FDP) findet Schruoffenegers Vorwurf irreführend: „Viel wichtiger ist die Frage, ob nicht schon im Jahr 2001 die damals ebenfalls drohende Insolvenz des Tempodroms verschleppt wurde“, sagt er – und weist darauf hin, dass damals Schruoffenegers Grüne mit in der Regierung saßen. lvt

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