Berlin: Grüne kritisieren Liegenschaftsfonds

Heftige Kritik haben die Grünen hinsichtlich des geplanten SpreeparkVerkaufs am Liegenschaftsfonds geübt. Der für 16 250 Euro für Investoren erstellte Masterplan enthält Empfehlungen zur Umgehung geltenden Baurechts, erklärte die Abgeordnete Claudia Hämmerling. Dort heiße es, dass für die Unterbringung von mehr als den geplanten 900 Stellplätzen lediglich ein entsprechendes Konzept für das Bebauungsplanverfahren vorgelegt werden müsse. Damit würde das Planungsrecht ad absurdum geführt. du-

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