Härtefälle: 1600 Menschen bewahrt vor Abschiebung

Die Berliner Härtefallkommission ist mit ihrer Arbeit in den vergangenen vier Jahren zufrieden: „Seit ihrem Bestehen konnte die Kommission 1606 von der Abschiebung bedrohten Menschen zu einem Aufenthaltstitel verhelfen“, sagte der Beauftragte für Integration und Migration Günther Piening am Donnerstag. Von den insgesamt 855 Fällen – darunter auch Familien – waren 310 von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) ohne Begründung abgelehnt worden. Wie berichtet, verhalf die Härtefallkommission 2008 knapp 180 Ausländern zum Bleiberecht.

Seit 2007 sinken die Fälle, was nach Pienings Angaben mit der gesetzlichen Neuordnung des Bleiberechts für langjährig Geduldete zu tun habe. „Trotzdem wird die Arbeit der Kommission weiterhin gebraucht. Es gibt immer noch große Hürden im Flüchtlings- und Asylrecht“, sagte Piening. Die Kommission setzt sich aus Vertretern von Kirchen, Flüchtlingsinitiativen und des Senats zusammen.

Kommissionsmitglied Traudl Vorbrodt vom Flüchtlingsrat bedauerte, dass meist nur die Menschen in Deutschland bleiben dürften, die dem Staat nützlich seien. „Eine andere Entscheidungspraxis ist insbesondere bei Alten, Kranken oder behinderten Menschen notwendig.“ Erfreut zeigte sie sich über den Umgang mit minderjährigen Jugendlichen, deren Fälle Körting meist positiv beurteile. hh