Ifa 2008: Zoll stürmt die Funkausstellung

Es sind Szenen, die den Ifa-Veranstaltern wohl gar nicht in ihre Inszenierung gepasst haben dürften: Beamte von Zoll-Kriminalpolizei, Zollfahndung und Bundespolizei haben kurz nach der Messe-Eröffnung um 10 Uhr damit begonnen, dutzende Stände zu durchsuchen. Der Verdacht: Verstöße gegen das Lizenzrecht und das Geschmacksmusterrecht. Im Klartext heißt das: Der Zoll vermutet, dass Lizenzgebühren zur Patent-Nutzung nicht bezahlt wurden oder Produkte einfach abgekupfert sind.

Schon vor Beginn der Ifa hatte es nach Angaben des Zolls 69 Anzeigen wegen vermuteter Patentrechtsverstöße gegeben. Dabei gehe es beispielsweise um MP3-Player, für die der Hersteller nicht die erforderlichen Patentrechte erworben habe. Die Technik, die in solchen Geräten benutzt wird, ist also nicht schlecht kopiert, die Hersteller haben vielmehr versäumt, die fälligen Gebühren zu blechen. Aus dem selben Grund stehen auch Fernseher mit eingebauten DVB-T-Receivern auf der Liste der Beamten. Wer die Anzeigen erstattet hat, wollte Norbert Scheithauer, Sprecher des Zollfahndungsamts Berlin-Brandenburg, jedoch nicht sagen.

Plagiate: Auch Europäer mischen mit

Besonders viele Kisten mit Elektronik schleppen die Fahnder derzeit aus den Hallen 27 bis 29 und Halle 25. Hier haben vor allem asiatische Unternehmen ihre Stände aufgebaut. Doch wollen die Behörden das Plagiate-Problem nicht als ein asiatisches verstanden wissen: "Von den Ermittlungen sind auch europäische Unternehmen betroffen", sagt Scheithauer. Der Einsatz werde noch bis zum Abend andauern. Dabei nehmen die Fahnder nicht nur Gerät mit, auch Werbematerial und Prospekte werden gleich mit eingepackt - Beweismaterial für mögliche Prozesse.

Dass Zollfahnder kurz nach einer Messeeröffnung die Hallen stürmen ist nicht neu: Schon in den letzen Jahren hatte es auf der Cebit und der Ifa ähnliche Einsätze gegeben. Der heutige Einsatz ist jedoch nach Zollangaben der größte, den es auf der Ifa jemals gegeben hat. (fg/dab/dpa)