Berlin: In der PDS wird der Widerstand gegen Studienkonten größer

In der PDS wächst der Protest gegen die geplante Einführung von Studienkonten, wie sie PDS-Wissenschaftssenator Thomas Flierl vorgeschlagen hatte. Seinem Vorschlag zufolge müssen Langzeitstudierende zirka 500 Euro pro Semester zahlen, um weiter studieren zu können. Benjamin Hoff, wissenschaftspolitischer Sprecher der PDS-Fraktion, lehnt Flierls Modell als „Studiengebühren durch die Hintertür“ ab. Beide, Hoff und Flierl, erarbeiten zurzeit Modelle, die nach der Sommerpause in der Berliner PDS diskutiert werden sollen. In der Fraktion soll dann darüber abgestimmt werden.

Aus Protest gegen jede Form von Studiengebühren hatte Anfang Juli Wissenschaftsstaatssekretär Peer Pasternack seinen Rücktritt erklärt. Benjamin Hoff erwägt aber keinen Rückzug aus dem politischen Leben. „Im Gegensatz zu Pasternack bin ich Mitglied der PDS.“ Bei einer Abstimmungsniederlage wird sich Hoff wohl der „Parteiräson“ beugen.

Schon auf dem Berliner Sonderparteitag der PDS Ende Juni kam es zu heftigen Protesten von Studenten gegen die Einführung von Studienkonten. Die neu gewählte stellvertretende PDS-Bundesvorsitzende Katja Kipping hat gemeinsam mit anderen PDS-Politikern Flierl in einem Offenen Brief aufgefordert, seine Pläne zurückzunehmen. Flierl habe mit der Einführung von Studienkonten die politische Arbeit für ein kostenfreies Studium ad absurdum geführt. In Kürze werden die PDS-Senatoren mit der Parteispitze darüber beraten.