Berlin: In Jüdischer Gemeinde wächst Unmut Opposition startet Kampagne für Neuwahlen

In der Jüdischen Gemeinde wird womöglich noch dieses Jahr erneut gewählt. Eine Gruppe von Gemeindemitgliedern, zu der auch die frühere Gemeindevorsitzende Lala Süsskind gehört, startete am Freitag eine Kampagne für Neuwahlen. Wenn es gelingt, 2000 Unterschriften zu sammeln, könnte die Gruppierung Neuwahlen erzwingen. Frühester Termin für den Urnengang wäre November.

„Hunderte Gemeindemitglieder sind an uns herangetreten, die mit der intransparenten Politik des jetzigen Vorstands um Gideon Joffe unzufrieden sind“, sagte Micha Guttmann, einer der Initiatoren der Kampagne. Man wolle verhindern, dass sie austreten. Das sei man der Einheit der Gemeinde und der historischen Bedeutung der Jüdischen Gemeinde für die Stadt schuldig. Auch die stellvertretende Gemeindevorsitzende Carola Melchert-Arlt unterstützt das Neuwahl-Begehren. Sie warf Joffe am Freitag unverantwortliches Handeln bei Haushalts- und Personalentscheidungen vor. Die Jüdische Gemeinde Berlin ist mit 10 000 Mitgliedern die größte jüdische Gemeinde in Deutschland.

Am Donnerstag hatte der Gemeindevorsitzende Gideon Joffe bekannt gegeben, dass er die jahrelange Kontroverse um überhöhte Betriebsrenten beendet habe. Die Gemeinde hatte ihren Angestellten über Jahre Betriebsrenten gezahlt, die höher sind als die Zusatzrenten, die das Land Berlin seinen Mitarbeitern zahlt. Dies führte zu Rückforderungen des Landes in Millionenhöhe und brachte die Gemeinde an den Rand der bilanziellen Überschuldung. Joffes Lösung sieht vor: Wer nach 2008 eingestellt wurde, erhält keine Betriebsrente mehr, die Verträge der Alt-Mitarbeiter werden abgesenkt auf das Niveau der Versorgungsordnung des Landes Berlin. Ob damit die bilanzielle Überschuldung der Gemeinde abgewendet ist, lasse man von einer Unternehmensberatung prüfen, sagte der Gemeindesprecher. Die Opposition in der Gemeinde kritisierte, dass Joffe weder das Gemeindeparlament noch den Vertrauensrat der Mitarbeiter informiert habe. Claudia Keller