Berlin: Kampf um Namen-"Domains": Netzpiraten lauern den Bezirken auf

Was Informationen im Internet anbelangt, stecken die Bezirke meist noch in den Kinderschuhen. Das soll sich ändern. Zusammen mit dem Senat basteln die Rathäuser an einem einheitlichem Netzauftritt. Bevor die neuen Seiten erstellt werden können, gibt es aber noch rechtliche Hürden aus dem Weg zu räumen. Einige Bezirke kämpfen derzeit um ihren Namen im Netz.

Den Namen www.kreuzberg-friedrichshain.de, über den der neue Doppelbezirk künftig erreichbar sein will, hat sich jemand anderes registrieren lassen. Auch www.tempelhof-schoeneberg.de ist vergriffen. Dies ist möglich, weil praktisch jeder für 116 Euro eine Internet-Adresse bei dem Frankfurter Unternehmen Denic anmelden kann, dem zentralen Register für alle Domains mit der Endung "de". Bei einer Handvoll weiterer Bezirke sind bei dieser Firma ebenfalls Privatpersonen oder Unternehmen eingetragen. Zum Teil handelt es sich allerdings auch um Firmen, die Internet-Seiten für die Bezirke erstellt haben.

In Kreuzberg-Friedrichshain und in Tempelhof-Schöneberg setzen die Rechtsabteilungen derzeit Mahnungsschreiben auf. Die Namenspiraten werden aufgefordert, die Bezirksadressen schnell frei zu geben. Das Motiv der flinken Anmelder sei vermutlich "rein monetär", sagt der Rechtsamtsleiter vom Kreuzberg-Friedrichshain, Heinrich Baasen. Sie hofften offenbar, die Adressen gegen Bares abtreten zu können.

Die Netzpiraten haben sich wahrscheinlich verrechnet. Denn bisher hätten die Gerichte in ähnlichen Streits zugunsten von Städten und Gemeinden geurteilt, heißt es unisono aus beiden Bezirksämtern. "Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass sich unsere Kunden selbst vergewissern müssen, ob Namensrechte verletzt werden", sagt ein Mitarbeiter des Unternehmens Denic.

Wenn dieser Art Probleme geregelt sind, wollen die Bezirke richtig loslegen. Das neue Programm "Emperia" soll ihre Arbeit erleichtern. Es wird sämtlichen Rathäusern von der berlin.de new media GmbH zur Verfügung gestellt, die zusammen mit dem Senat im Internet das "Stadtinformationssystem" berlin.de betreibt. "Emperia" ermögliche es Mitarbeitern der Verwaltung, ohne umfangreiche Internetkenntnisse Daten ins Netz zu stellen, sagt Martina Budszuhn, von der Pressestelle Tempelhof-Schöneberg. Das sei wichtig, denn alleine könnte die Pressestelle die Seiten des Bezirks nicht betreuen.

Die Senatskanzlei und sieben Bezirke basteln derzeit an einem einheitlichen Design der Bezirksseiten. Nach Empfehlung des Senats sollen die zwölf "Startseiten" der Bezirke zumindest in die Rubriken "Ämter", "Wo erledige ich was?", "Bürgeramt", "Aktuelles", "Bezirksverordnetenversammlung" und "Geschichtliches" unterteilt sein. Viele Bezirksseiten haben bereits eine ähnliche Einteilung, aber eben nicht alle. Ab April oder Mai könnten sämtliche Rathäuser mit "Emperia" ausgestattet sein, schätzt Burckhard Wodtke von der Senatskanzlei.

Richtig flink war, was die Netzadresse angeht, übrigens nur Steglitz-Zehlendorf. Als einziges Bezirksamt ist es bisher bei Denic registriert. An der domain www.hellersdorf-marzahn.de gibt es hingegen offenbar überhaupt kein Interesse. Der Eintrag hierfür, so heißt es bei dem Unternehmen, sei "noch frei".

Tobias Arbinger