Berlin: Kaum Streit um neue Parkzonen Bezirksamt Mitte sieht Zuspruch für seine Pläne

Nach dem ersten Informationsabend zu den drei geplanten neuen Parkgebührenzonen in Mitte sieht sich das dortige Bezirksamt bestärkt: „Unser Eindruck war, dass wir durchaus Rückendeckung bekommen haben“, sagte am Mittwoch der Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes, Harald Büttner. Am Dienstagabend waren rund 40 Anwohner und gewerbliche Anrainer in den Nordbau der Humboldt-Universität an der Invalidenstraße gekommen. „Das sind weitaus weniger als gedacht“, wunderte sich Büttner. „Normalerweise kommen zu solchen Veranstaltungen mindestens 120 Teilnehmer.“

Der Bezirk Mitte hatte bereits im vorigen Frühjahr beschlossen, die Parkraumbewirtschaftung ab April 2008 auszuweiten. Anders als in Charlottenburg-Wilmersdorf, wo eine Bürgerinitiative geplante Parkzonen vor kurzem per Volksentscheid stoppte, hat sich in Mitte bisher kein organisierter Widerstand formiert.

Jetzt wurde zunächst über ein Gebiet im Parlaments- und Regierungsviertel diskutiert. Nachdem ein Gutachter die Pläne mit dem akuten Parkplatzmangel begründet hatte, kam es bei einem Zuhörer sogar zu einem Sinneswandel: Er sei eigentlich gekommen, um seinen „Unmut zu äußern“, sagte der junge Mann, doch falle ihm dies angesichts der Argumente des Gutachters schwer.

Die meisten Fragen drehten sich um die praktische Umsetzung, vor allem hinsichtlich der Anwohnervignetten. Schon nach etwas mehr als einer Stunde war der Informationsbedarf gedeckt, nur vereinzelt wurden die Pläne kritisiert. „Es gab wenig Konfrontation“, so Büttner.

In diesem Monat folgen noch Informationsveranstaltungen zu den zwei weiteren geplanten Gebührenzonen. Am kommenden Montag, dem 5. November, geht es um die Rosenthaler Vorstadt zwischen Bernauer Straße und Torstraße, Chaussee- und Schwedter Straße (ab 19 Uhr in der Villa Elisabeth, Invalidenstraße 4). Am 29. November wird über Parkgebühren in der Gegend um den Hauptbahnhof diskutiert (19 Uhr in der Berliner Stadtmission, Lehrter Straße 68).CD

Informationen im Internet:

www.berlin.de/ba-mitte