Berlin: „Keine sinnvolle Arbeit mehr möglich“

„Nach der Landtagswahl 2001 war es mein Ziel, eine verjüngte und erneuerte Berliner CDU aufzubauen und . . . eine Mannschaft für den Regierungswechsel 2006 zu formen. Wir wollten unsere Leitidee „Berlin neu denken – Ideen statt Ideolkogien“ verwirklichen. Gleichzeitig waren wir uns darüber im Klaren, dass wir schnell eine neue Geschlossenheit von Partei und Fraktion herstellen mussten, um eine sachorientierte . . . Oppositionsarbeit für Berlin leisten zu können . . .

Unverändert stehen sowohl in der internen Debatte wie in der öffentlichen Diskussion personelle und zumeist persönliche Auseinandersetzungen im Vordergrund und überlagern unsere Alternativen zur Politik des Senats. . . . Ich bin nach reiflicher Überlegung zu dem Schluss gekommen, dass eine sinnvolle Arbeit der Fraktion . . . unter diesen Umständen nicht mehr möglich ist. Deshalb werde ich mein Amt . . . mit der Wahl eines Nachfolgers in den nächsten Tagen niederlegen.

Durch diese Entscheidung hoffe ich, meinen Teil zu einer Konsolidierung von Fraktion und Partei beizutragen, die es ermöglicht, den begonnen Prozess der Erneuerung erfolgreich weiterzuführen.“

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