Berlin: Koalition gibt Zuschuss für Stadtbad frei Oderberger Straße wird trotz Kritik gefördert

SPD und PDS haben gestern im Hauptausschuss einem Baukostenzuschuss von 5,1 Millionen Euro für die Sanierung des denkmalgeschützten Stadtbades in der Oderberger Straße zugestimmt. Die Grünen sprachen hingegen von einem „asozialen und überflüssigen“ Projekt. Die CDU sah die Haushaltskonsolidierung in Gefahr und die FDP sah nicht ein, dass der Staat „die Wirtschaftlichkeit nicht marktgängiger Projekte herstellt“.

Jetzt hat die Genossenschaft, die von Anwohnern Ende 2000 gegründet wurde, um das Bad zu retten, bis zum 31. Oktober Bedenkzeit. Wenn sie bis dahin verbindlich sicherstellt, dass die Gesamtfinanzierung des ehrgeizigen Vorhabens auf eigene Kosten gesichert ist, wird der öffentliche Zuschuss ausgezahlt. Voraussetzung ist eine „durch Bankbürgschaft abgesicherte Fertigstellungsgarantie“ bis Ende 2007. Mindestens zehn Jahre muss die Genossenschaft den Bau, der 1902 errichtet wurde, als Schwimmbad, Wellness und Fitnessbetrieb nutzen. Ein Verkauf oder eine Verpachtung an Dritte ist möglich, so lange das sanierte Stadtbad nicht zweckentfremdet wird.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist zwar skeptisch, dass die Wirtschaftlichkeitsberechnungen der Genossenschaft realistisch sind. Aber die Koalition sieht keine Alternative zu dem beschränkten Förderangebot des Senats. Wenn die Sanierung nicht zustande kommt, fällt das Gebäude an das Land Berlin zurück und müsste, da es denkmalgeschützt ist, komplett aus öffentlichen Mitteln wiederhergestellt werden. za

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