Kreuzberg: Bürger dürfen über Bethanien entscheiden

Berlin - Für das Begehren der "Initiative Zukunft Bethanien" (IZB) seien von Unterstützern 5719 Unterschriften gesammelt worden, sagte der Bezirksstadtrat für Bürgerdienste im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Lorenz Postler. Dies seien 777 mehr als erforderlich. Postler sagte aber auch, dass die Anzahl der ungültigen Unterschriften mit 7826 "extrem hoch" gewesen sei.

Die IZB hatte das Bürgerbegehren Mitte Oktober 2005 auf den Weg gebracht. Die Initiative macht sich unter anderem für den Erhalt des Bethanien- Hauptgebäudes in öffentlicher Hand stark. Sie will damit die Privatisierung des Künstlerhauses verhindern. Über das Bürgerbegehren will die Initiative auch erreichen, dass ehemalige Bewohner des zwangsgeräumten alternativen Kreuzberger Wohnprojekts "Yorckstraße 57" in einem Seitenflügel des ehemaligen Krankenhauses bleiben können, den diese seit Mitte Juni 2005 besetzt halten.

Mit der Feststellung des Bezirksamtes über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) jetzt zwei Monate Zeit, die Vorschläge zu übernehmen oder einen Kompromiss zu finden. Ansonsten ist ein Bürgerentscheid durchzuführen. Damit dieser gültig ist, müssen mindestens 15 Prozent der auf Bezirksebene Wahlberechtigten an der Abstimmung teilnehmen. Es entscheidet die einfache Mehrheit. Der Bürgerentscheid muss den Angaben nach spätestens am 5. November durchgeführt werden. (tso/ddp)