„Überwiegend friedlich“: 60.000 Demonstranten bei „All Eyes on Gaza“ – Abschlusskundgebung am Großen Stern

Zehntausende Menschen protestieren am Samstag in Berlin gegen das Leid der Palästinenser. Gegen 18 Uhr hat an der Siegessäule die große Kundgebung begonnen. Organisiert hat sie Bündnis aus 50 Verbänden und Einzelpersonen. Dazu zählen die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International, die Palästinensische Gemeinschaft Deutschland, aber auch umstrittene Gruppen wie „Eye 4 Palestine“. Eine Zubringer-Demo der Partei Die Linke war am Nachmittag am Neptunbrunnen gestartet.

19.12 Uhr: Rapper Massiv tritt als Überraschunggast auf

Als unangekündigter Musikakt betirtt der Rapper Massiv die Bühne. Die Eltern des Musikers stammen ursprünglich aus Palästina und lebten als Geflüchtete im Libanon, bevor sie nach Deutschland zogen. Massiv schwenkt eine riesige Palästinafahne über die Bühne und singt über das „Volk der Unterdrückten“.

18.10 Uhr: Veranstalter sprechen von über 100.000 Teilnehmer

Moderatorin und Schauspielerin Pegah Ferydoni spricht auf der Bühne von mehr als 100.000 Demoteilnehmern, „die ein Zeichen für Menschlichkeit setzen“. Die Zahl überträfe die bisher größte Gaza-Demonstration in Deutschland, zu der im Sommer in Berlin 50.000 gekommen waren.

Die Polizei hatte zuletzt von 50.000 Teilnehmern auf der Zubringerdemo gesprochen. Bei der Abschlusskundgebung schätzt die Polizei die Zahl auf weitere 10.000 Menschen, sodass man insgesamt von 60.000 Menschen ausgehe. Eine Polizeisprecherin schloss aber gegen 19.30 Uhr eine größere Zahl nicht aus. Schätzungen der Polizei seien grob und dienten nur der Einsatzplanung.

17.54 Uhr: Initiatoren kritisieren deutsche Regierung scharf

Auf der Bühne spricht nun einer der Initiatoren, der frühere Grünen-Politiker Basem Said. Er dankt allen Menschen, die „seit Beginn des Genozids gemeinsam mit uns auf die Straße gehen“. Was in Gaza passiere, sei „die systematische Zerstörung eines Volkes, Stein für Stein, Körper für Körper“, sagt der Palästinenser. Die deutsche Regierung kritisiert er scharf: Sie „beschönige den Genozid“ und kriminalisiere Proteste in Deutschland.

Auch der jüdische Musiker Michael Barenboim meldet sich nochmal zu Wort: „Israels Völkermord ist der Versuch, Palästinas Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft zu zerstören“. Er zählt Aussagen israelischer Politikerauf, die die Auslöschung der Palästinenser forderten. Deutschland sei mitschuldig an den Kriegsverbrechen.

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17.26 Uhr: Kundgebung am Großen Stern startet

Am Endpunkt des Demozugs beginnt die große Abschlusskundgebung. Laut Polizei ist ein großer Teil der Demoteilnehmer noch auf dem Weg dorthin. Die geschätzte Teilnehmerzahl liegt laut Polizei bei insgesamt 50.000 Menschen. Die Demo sei „überwiegend friedlich“ verlaufen, sagte sie Sprecherin.

Bei der Kundgebung am Großen Stern gibt es weitere Redebeiträge. „Wir alle sind heute hier, weil wir das Ende einer Beteiligung unserer Bundesregierung am Tod von über 60.000 Palästinensern fordern, darunter 18.000 Kinder“, sagt eine der Moderatorinnen. „Und nein, auch die Verbrechen der Hamas und die anhaltende Geiselname lehnen wir ab. Ein Verbrechen kann niemals ein anderes rechtfertigen.“ Geplant sind zudem Auftritte von Musikern wie der Berliner Band K.I.Z. sowie von den Rapper Ebow und Pashanim.

© Madlen Haarbach

17.12 Uhr: Bei Großdemo vereinzelt relativierende Holocaust-Vergleiche

Auch bei der Großdemo relativieren vereinzelt Teilnehmende den Holocaust, Rufen zu gewalttätigen Aktionen auf, skandieren Hamas-freundliche Parolen oder wollen den Bundeskanzler „Merz Hängen sehen“.

© privat

17.04 Uhr: Versammlung in Kreuzberg wird aufgelöst

Die Polizei löst den Protest in Kreuzberg auf. Das sagte eine Sprecherin dem Tagesspiegel. „Die Demonstranten werden durch Lautsprecherdurchsagen dazu aufgerufen, den Platz zu verlassen“, sagte sie. Zuvor war es zu verfassungsfeindlichen Parolen gekommen und der Demozug wurde gestoppt.

16.44 Uhr: Polizei stoppt islamistischen Aufzug in Kreuzberg

Während die Großdemo mit mittlerweile 20.000 Teilnehmern ohne größere Zwischenfälle verläuft, hat die Polizei eine islamistische Gegenveranstaltung mit 1200 Teilnehmern in Kreuzberg unterbrochen. Gestartet war sie unabhängig von der Großdemo und startete am Moritzplatz. Tagesspiegel-Informationen zufolge sollen einzelne Teilnehmer dort der Terrororganisation Hamas gehuldigt haben. Die Polizei teilte mit, dass es zu verbotenen Parolen kam und Zeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen festgestellt wurden. Die Einsatzkräfte versuchten jetzt auf die Versammlungsleitung einzuwirken, dies zu unterlassen ist. „Hierzu wurde der Aufzug angehalten“, so die Polizei.

16.34 Uhr: Mehrere Gegendemos angemeldet

Die Demo zieht jetzt über Unter den Linden, vorbei an teils irritiert guckenden Passanten. Einige Touristen machen Selfies vor der Demo. Vereinzelt stehen am Rand Menschen und schwenken Israel-Fahnen. Es sind mehrere kleinere Gegendemos in Berlin angemeldet.

16.12 Uhr: Demozug trifft auf pro-israelischen Gegenprotest

Auf der Höhe des Berliner Doms zieht die „All Eyes on Gaza“-Demo an einer pro-israelischen Gegendemo vorbei. Die Polizei hat die beiden Demos breit voneinander abgeschirmt. Unter den etwa hundert Gegendemonstranten befinden sich zum Beispiel die „Omas gegen rechts“. Aus der Gaza-Demo buhen vereinzelt Teilnehmer die Gegenseite aus, rufen laut „Shame on you“. Es sind mehrere kleinere Gegendemos in Berlin angemeldet.

15.43 Uhr: Polizei schätzt Teilnehmerzahl auf 15.000 Menschen

Der Demozug ist gestartet. Ganz vorne mit dabei: die Palästinensische Gemeinde Berlin-Brandenburg und die anti-israelische „Jüdische Stimme“. „Wir schätzen die Teilnehmerzahl zur Zeit auf 15.000 Menschen“ sagte eine Polizeisprecherin dem Tagesspiegel. Es gebe weiterhin starken Zustrom. Bisher sei die Demo störungsfrei verlaufen.

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15.38 Uhr: Linkenvorsitzende spricht Solidarität mit Gaza und Israel aus

Die Parteivorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, greift zum Mikro. An die Menge gerichtet sagt sie: „Ich verstehe euren Schmerz, denn das, was in Palästina passiert, ist ein Völkermord.“  Sie sprach von einer Mitschuld der Bundesregierung. „Kanzler und Minister reden, aber sie handeln nicht. Sie sprechen von ‘Staatsräson’, während Krankenhäuser in Schutt und Asche gelegt werden. Sie schweigen zum Völkermord – und machen sich mitschuldig.“

Schwerdtner betonte, die Kritik richte sich gegen die israelische Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Die Linke stehe aber „an der Seite aller Menschen, die leiden“, sagt sie. Und zwar „in Gaza und Israel“, sagt Schwerdtner. Einige Teilnehmer reagieren mit Buhrufen.

Eine andere Rednerin grüßt auch widerständige Israelis und Jüd:innen, „die sich dem Kriegsdienst verweigern – unsere Solidarität gilt auch euch“. Der Applaus für diese Aussage fällt etwas geringer aus. „Ganz Israel steht hinter den Morden. Wer für die Freilassung der israelischen Geiseln auf die Straße geht, erwähnt den Genozid mit keinem Wort“, entgegnet der nächste Redner. Und ruft Richtung Linkspartei: „Wir nehmen euch beim Wort!“

15:25 Uhr: Redebeiträge schwer zu verstehen

Ein Großteil der anwesenden hört den Redebeiträgen nicht zu, die auch wegen der mangelnden Technik nur direkt vor der Bühne und an vereinzelt aufgebauten Lautsprechern zu verstehen sind. Die Teilnehmenden scheint das nicht zu stören, sie skandieren Parolen wie „Viva, Viva Palästina“ und „Es ist kein Krieg, es ist ein Genozid“, aber auch „There is only one solution: Intifada Revolution“. Unter den Demoteilnehmern befinden sich Menschen unterschiedlichen Alters und Hintergrunds – darunter Kinder, Hippies, Anhänger der Antifa, arabische Menschen. Es gibt auch vereinzelt Fahnen mit Slogans wie „Für Frieden in Palästina und Israel“.

© Mehrere tausend Demonstranten versammeln sich zu einer Gaza-Demo in Berlin.

15.15 Uhr: Michael Barenboim spricht über Eindrücke aus Gaza

Der jüdische Musiker Michael Barenboim schildert Eindrücke eines einzelnen Tages im Gazastreifen. Er spricht von Dutzenden Toten, Leidenden und hungernden Kindern und fehlender medizinischer Versorgung. Barenboim sagt: „Wir sind angewiesen auf die Berichte palästinensischer Journalisten. Sie dokumentieren ihren eigenen Angang.“ Er spricht von einer „anhaltenden Nakba“, die ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht habe. Der Begriff bedeutet auf arabisch „Katastrophe“ und bezeichnet die Vertreibung und Flucht von etwa 700.000 Palästinensern aus ihrer Heimat im Jahr 1948 während und nach dem ersten arabisch-israelischen Krieg. 

14.55 Uhr: Auftaktkundgebung am Neptunbrunnen

Es gibt weiter starken Zustrom zum Startpunkt der Demonstration am Neptunbrunnen. Mittlerweile haben sich dort mehrere tausend Menschen zur Auftaktkundgebung versammelt. Eine Rednerin fordert von der Bundesregierung, „jegliche militärische Zusammenarbeit mit Israel“ zu beenden. Sie fordert ein Ende der „Besetzung“ Gazas, des „Genozids an den Palästinensern“ und eine „Freilassung aller palästinensischen Geiseln in israelischen Gefängnissen, die größtenteils gekidnappt wurden“. Über die Geiseln der Hamas sagt sie nichts.

© Madlen Haarbach

14.20 Uhr: Zubringerdemo formiert sich

Am Neptunbrunnen haben sich bereits rund 1000 Teilnehmende versammelt, wie eine Polizeisprecherin mitteilte. Bislang habe es keine besonderen Vorkommnisse gegeben. Hinweise auf eine Eskalation gebe es ebenfalls nicht. Die Polizei begleitet das gesamte Demonstrationsgeschehen heute mit rund 1800 Einsatzkräften.

Die Hochkorrektur der Teilnehmendenzahl durch die Veranstalter halte die Polizei durchaus für realistisch, sagte die Sprecherin. Die Organisatoren hatten 30.000 Teilnehmer bei der Versammlungsbehörde angemeldet, dann aber ihre Einschätzung auf 50.000 Menschen erhöht. Die Einsatzkräfte stellen sich besonders in Bezug auf die stationäre Kundgebung auf Herausforderungen ein, weil so viele Menschen erscheinen sollen. Der Schutz sämtlicher Veranstaltungen sei für die Polizei heute Priorität.

Das Bündnis fordert unter anderem einen Stopp aller deutschen Waffenlieferungen an Israel. Zugleich solle sich die deutsche Regierung dafür einsetzen, dass ein Waffenstillstand erreicht werde und humanitäre Hilfe ungehinderten Zugang erhalte.

Die Veranstalter werfen Israel einen Genozid an den Palästinensern sowie die geplante Vertreibung der verbliebenen Bevölkerung aus dem Gazastreifen vor. Gleichzeitig verwehren sie sich gegen Antisemitismusvorwürfe. (mit dpa)