Arbeitsfördermaßnahmen: Hartz-IV noch nicht erfolgreich umgesetzt

Die Hartz-IV-Reform ist nach Ansicht von SPD-Arbeitsmarktexpertin Esther Schröder in Brandenburg noch nicht erfolgreich umgesetzt. Bei den Arbeitsfördermaßnahmen hat sich seit Inkrafttreten der Reform 2005 "strukturell nicht viel bewegt", kritisierte die Landtagsabgeordnete am Montag in Potsdam. So genannte Ein-Euro-Jobs und außerbetriebliche Angebote wie Computer- und Bewerbungskurse werden weitgehend systemlos vergeben. So werde Langzeitarbeitslosigkeit eher verfestigt.

Im vergangenen Jahr traten in Brandenburg nach Schröders Angaben rund 33.300 Arbeitslosengeld-II-Empfänger einen Ein-Euro-Job an, und rund 25.200 erhielten betriebliche sowie außerbetriebliche Förderungen. Schröder forderte eine Verbesserung der zielgerichteten Vermittlung. Vor allem berufliche Weiterbildungen, die langfristig wirken, kommen zu kurz.

Hartz IV als Ergänzung

Die stärksten Defizite sieht Schröder in Brandenburg in der Betreuung der Arbeitslosen. "Wir brauchen eine echte Dienstleistungsstruktur, motivierte und hochqualifizierte Mitarbeiter sowie individuelle Beratung", fügte sie hinzu.

Die Zahl der Arbeitslosen in Brandenburg sank den Angaben zufolge im Jahresdurchschnitt von rund 243.300 (2005) auf rund 199.500 im vergangenen Jahr. Im Februar 2008 gab es noch 198.300 Arbeitslose. Das ist der niedrigste Februar-Wert seit zwölf Jahren. Rund 66 Prozent davon seien Hartz-IV-Empfänger. Schröder wies zudem daraufhin, dass ein Großteil der Hartz-IV-Empfänger nicht arbeitslos ist, sondern die Grundsicherung als Aufstockung erhält. (tbe/ddp)