Charlottenburg-Wilmersdorf: Berliner CDU: Neustart mit Statzkowski

Der Mann hat sich viel vorgenommen. Andreas Statzkowski will die CDU Charlottenburg-Wilmersdorf auf Touren bringen. Und er will einen Kreisverband übernehmen, der lange Jahre auf Statzkowskis Vorgänger Ingo Schmitt eingeschworen war. Doch seit Freitagabend ist Statzkowski der neue Chef: 82 von 116 Delegierten des Kreisparteitages statteten ihn mit einer komfortablen Mehrheit aus.

Lange hatte es so ausgesehen, als würden sich Statzkowski und Schmitt ein echtes Abstimmungsduell liefern. Doch dann gab Schmitt vorzeitig auf. Am Mittwochabend kam die Rückzugserklärung. Die trug den Titel: „Geschlossenheit muss Vorrang haben.“ Schmitt, der zunächst den CDU-Kreisverband Charlottenburg, dann den fusionierten Verband Charlottenburg-Wilmersdorf geführt hat, erinnerte daran, dass er sich in insgesamt 18-jähriger Amtszeit stets auf „innere Geschlossenheit“ habe verlassen können. Die sei Voraussetzung für erfolgreiche Bezirkspolitik. „Um diesen Weg fortsetzen zu können, muss jedoch ein Kreisvorsitzender mit einer großen Vertrauensmehrheit ausgestattet sein.“ Um die Spaltung in einen Schmitt- und einen Statzkowski-Flügel zu verhindern, stelle er, Schmitt, sein persönliches Interesse zurück, eine weitere Wahlperiode das Amt des Kreischefs wahrzunehmen. Im Gegenzug, so der Schluss seiner Erklärung, werde er sich mit aller Kraft in den Kampf um den Bundestagswahlkreis stürzen. Dabei erwarte er „die volle Unterstützung meines Kreisverbandes.“

Der Satz enthält vermutlich die ganze Begründung für Schmitts Verzicht auf das Parteiamt, das ihm lange großen Einfluss in der Berliner CDU gesichert hatte. Der Mann, dem viele in der Partei eine Mitschuld an der CDU-Führungskrise des vergangenen Herbstes geben, machte sich Sorgen um seinen Rückhalt in der Partei. So groß war der Groll auf Schmitt in dem gut 2000 Mitglieder starken Verband geworden, dass Statzkowski eine Woche vor der Entscheidung von einer deutlichen Mehrheit der Delegierten ausgehen konnte.

Womöglich brechen mit dem Wechsel an der Spitze des Kreisverbandes neue Zeiten an. Anders als Schmitt gilt Statzkowski als liberal, offen, fleißig und sehr engagiert. Der Mann war viele Jahre in der Charlottenburger Bezirkspolitik unterwegs. Er verbinde Kommunal- und Landespolitik, sagt ein CDU-Abgeordneter. Er sei bestens vernetzt und nicht konfliktscheu, sagen andere. Statzkowski ist von Beruf Lehrer und hat lange an einer katholischen Schule unterrichtet, bevor er sich ganz der Politik zuwandte. Dass er, wie zuvor Schmitt, die Kreisvorsitzendenrunde mit der Macht seines Verbandes zu dominieren versucht, gilt in der CDU als unwahrscheinlich. Statzkowski werde vermutlich erst mal versuchen, den Verband wieder zu einen, sagt einer seiner künftigen Kreischef-Kollegen. Dazu hat er nun die besten Voraussetzungen. In seiner Vorstellungsrede hatte Statzkowski viel von Engagement im vorpolitischen Raum gesprochen, von Präsenz in Sportvereinen und bei den Kleingärtnern. Er versprach: Mehr Veranstaltungen, mehr Diskussionen und Vorträge, jährlich eine Regionalkonferenz, engagierte Wahlkämpfe. Das Wort „gemeinsam“ kam häufig vor, über Ingo Schmitt sagte er nichts Böses. Das war an diesem Abend auch gar nicht nötig.

Dabei war es in den vergangenen Wochen in der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf hoch hergegangen, wie ein Schreiben des Ortsverbandsvorsitzenden Carsten Engelmann an Schmitt gezeigt hat. Darin warf er Schmitt unseriöse „Machenschaften“ vor: Er habe gehört, dass Delegierte seines Verbandes vor der Wahl an diesem Freitag beeinflusst werden sollten. Das halte er für „skandalös“, schrieb Engelmann. Doch sicher ist: Schmitt hat in diesem Verband auch noch viele Freunde. Werner van Bebber